Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter
„Was eine sozialdemokratische Fraktion antreibt, ist die Idee, eine bessere Zukunft durch das Zusammenwirken einer breiten solidarischen Gesellschaft zu erreichen.“
Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ziehen Bilanz der Zusammenarbeit im Stadtrat der vergangenen vier Jahre. (Foto: chemnitz-von-oben.de)
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zur Satzung in die Verbandsversammlung einzubringen: Der § 7 „Verbandsversammlung und Stimmrecht“ wird wie folgt … Weiter
Die Debatte um den Aufstellungsbeschluss für ein Ersatzbrennstoffkraftwerk bestimmte die letzten Monate einen erheblichen Teil der Chemnitzer Kommunalpolitik. Aus Sicht der SPD-Fraktion greift jedoch die ausschließliche Diskussion um die Kraftwerksvariante zu kurz.
Wir gratulieren herzlichst unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert zu seinem 75. Geburtstag. Seiner Entschlossenheit und seinem von Mut und Weitsicht zugleich bestimmten Handeln haben wir es zu verdanken, dass Chemnitz sich in den letzten mehr als 20 Jahren den … Weiter
Der Chemnitzer Stadtrat zählt 60 Mitglieder, von denen 58 Teil einer der 7 Fraktionen bzw. Fraktionsgemeinschaften und 2 fraktionslos sind. Die Sitzung des Stadtrates findet in der Regel einmal im Monat, immer mittwochs ab 15.00 Uhr im Stadtverordnetensaal des Rathauses … Weiter
Die Ausschüsse bereiten die Beschlüsse des Stadtrates vor oder beschließen eigenständig im Rahmen der ihnen übertragenen Kompetenzen. Beiräte, wie der Ausländer-, der Senioren- oder der Behindertenbeirat, sollen die Interessen bestimmter Bevölkerungsgruppen vertreten, ihre Ideen und Vorschläge in die Arbeit des … Weiter
Die Mandatsausübung erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Das heißt, Stadträtinnen und Stadträte engagieren sich nicht als Berufspolitiker sondern in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Stadt. Sie erhalten für diese Tätigkeit eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Durch diese sollen Verdienstausfälle und Mehraufwendungen im Rahmen … Weiter
Für die Erfüllung ihres Mandates benötigen die Stadträtinnen und Stadträte oftmals zusätzliche Informationen. So kommt es beispielsweise vor, dass sich Bürger mit sehr spezifischen Fragen an uns wenden, die nicht sofort beantwortet werden können. In solchen Fällen besteht für die … Weiter