Wohin mit dem Chemnitzer Restabfall? SPD-Fraktion regt Debatte um zukunftsfähige Abfallwirtschaft an

  Die Debatte um den Aufstellungsbeschluss für ein Ersatzbrennstoffkraftwerk bestimmte die letzten Monate einen erheblichen Teil der Chemnitzer Kommunalpolitik. Aus Sicht der SPD-Fraktion greift jedoch die ausschließliche Diskussion um die Kraftwerksvariante zu kurz.

Dr. Peter Seifert für Ehrenbürgerschaft vorgeschlagen

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Wir gratulieren herzlichst unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert zu seinem 75. Geburtstag. Seiner Entschlossenheit und seinem von Mut und Weitsicht zugleich bestimmten Handeln haben wir es zu verdanken, dass Chemnitz sich in den letzten mehr als 20 Jahren den … Weiter

Ehrenamtlichkeit und Entschädigung

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Die Mandatsausübung erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Das heißt, Stadträtinnen und Stadträte engagieren sich nicht als Berufspolitiker sondern in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Stadt. Sie erhalten für diese Tätigkeit eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Durch diese sollen Verdienstausfälle und Mehraufwendungen im Rahmen … Weiter

Beschlussanträge im Stadtrat

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Der zweite Teil einer üblichen Sitzung des Stadtrates besteht aus den Beschlussanträgen der Fraktionen. Diese stellen damit Grundsatzfragen, Prüfaufträge, Handlungsaufträge zur Diskussion und Abstimmung. Findet der Beschlussantrag eine Mehrheit im Stadtrat wird die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. Oftmals kehren … Weiter

Antrag – Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum 1. Quartal 2016 eine Informationsfreiheitssatzung zu erarbeiten und diese dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür soll … Weiter

Antrag – Liveübertragung von Sitzungen

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Antragsteller: Fraktionen VOSI/Piraten, DIE LINKE, SPD-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Liveübertragung von Sitzungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die technischen Voraussetzungen für die Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates als Video- und Audiostream auf www.chemnitz.de bis zum März 2016 zu schaffen. … Weiter