Frisches Geld für Chemnitzer Schulen

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+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++ Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben … Weiter

Chemnitz im Focus der Landespolitik

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Hanka Kliese und Jörg Vieweg, SPD-Landtagsabgeordnete aus Chemnitz, zu den geplanten Maßnahmen der CDU-SPD-Koalition: +++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++ Am Mittwoch haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und der stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig … Weiter

Vieweg: Sanierungsstau kann weiter abgearbeitet werden. 60 Millionen Euro zusätzlich für kommunalen Straßen- und Brückenbau

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Sachsen wird weitere 60 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von kommunalen Straßen und Brücken bereitstellen. „Damit können auch bei uns weitere dringende Bauarbeiten in Angriff genommen werden“, so Jörg Vieweg zur am Mittwoch erzielten Einigung zwischen Verkehrs- und Finanzministerium. … Weiter

Petitionsausschuss des Landtages stärkt Grünaern den Rücken

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Landtag entscheidet über Fall Am Grünen Winkel Die Anwohner des Grünaer Grünen Winkels hatten das Verwaltungshandeln der Stadt kritisiert. Nun hat der Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages über den brisanten Fall entschieden und dem Entsorgungsbetrieb der Stadt Hausaufgaben aufgegeben. Zur Geschichte: … Weiter

Was ändert sich beim Sächsischen Schulgesetz?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat sich zum Thema Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes die Sprecherin für Bildungspolitik der Landtagsfraktion, Sabine Friedel, eingeladen, um die angedachten Änderungen aus kommunaler Sicht zu betrachten. Da die Dialogveranstaltungen des Staatsministerium für Kultus mittlerweile vorüber … Weiter