Ratsanfrage – Chemnitzer Modell Stufe 2 und Schienenersatzverkehr Chemnitz-Aue

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Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zum 15.09.2018 wurde der Schienenersatzverkehr für die Zeit während der Baumaßnahmen der RB 89 zum zukünftigen Chemnitzer Modell, Stufe 2 eingeführt. In Zusammenhang mit dem noch nicht erteilten Planfeststellungsbeschluss, den daraus resultierenden … Weiter

Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.

Beschlussantrag – Änderung des Nahverkehrsplan „Teilraum Chemnitz“ als Bestandteil des Nahverkehrsplans des ZVMS – Linie 53

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Änderung des Nahverkehrsplan „Teilraum Chemnitz“ als Bestandteil des Nahverkehrsplans des ZVMS – Linie 53 Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt folgende Änderung bei der Strecke der Buslinie 53: in der Zeit von … Weiter

Beschlussantrag – Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zur Satzung in die Verbandsversammlung einzubringen: Der § 7 „Verbandsversammlung und Stimmrecht“ wird wie folgt … Weiter

Beschlussantrag – Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig)

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig) Beschlussvorschag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung: 1. sich mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) für eine Vertragsanpassung zur Verbesserung der Qualität der Verkehrsleistung* auf … Weiter

Beschlussantrag – Vorbereitende Planungen zur Erweiterung des Chemnitzer Modells

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Ein Antrag, der leider im Vorfeld bereits „zerredet“ wurde. Das Ziel der SPD-Fraktion war eine Vorlage, in der alle möglichen Varianten nebeneinander betrachtet werden sollten. Die Diskussion, die mit Vorliegen dieser Varianten geführt werden sollte, kam – weitaus eingeschränkter – … Weiter

Weichenstellung für Chemnitzer Modell nach Limbach-Oberfrohna

Mit einem Beschlussantrag im Stadtrat soll die Linie des Chemnitzer Modells Richtung Limbach-Oberfrohna in den Blick gefasst werden. Den Planungsstand des VMS und die städtebaulichen Planungen wollen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen im kommenden Jahr im Fachausschuss beraten.

Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter

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