antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beauftragt die Stadtverwaltung eine Bestands-, Bedarfs- und Potentialanalyse für LKW-Parkflächen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz zu erstellen. Zur Erarbeitung der Analyse sind insbesondere folgende Akteure mit Stellungnahmeneinzubeziehen: Kraftfahrerkreis Chemnitz-Zwickau Chemnitzer Verkehrswacht Verkehrspolizeiinspektion … Weiter
Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ein weiterer Beschlusspunkt wird ergänzt: Die Nutzungsgebühren für Carsharing-Standorte sind den Anbietern zu erlassen. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Ablehnung
Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin und nach Abstimmung mitdem Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR) Folgendes mit: 1. Bis wann wurde der Modellversuch durchgeführt … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Küchwald erfreut sich mit seinen Kultur- und Freizeitangeboten und seinem Naherholungswert großer Beliebtheit. Damit geht ein erhöhtes Verkehrsaufkommen um aber auch im die Parkanlage einher. Bereits im vergangenen Jahr hatte die … Weiter
FragestellerInnen: Dr. Heidi Becherer, Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, bei einem vor-Ort-Termin wurden wir erneut auf die problematische Parkraumsituation im Bereich Augsburger Straße/Kita Sonneninsel/Heinrich-Heine-GS hingewiesen. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wann … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 05.04.2017 beschloss der Stadtrat das ‚Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz‘. Hierbei sollen u. a. der ruhende Verkehr sowie die Bewohnerparkzonen neu geordnet werden. Die Umsetzung des Beschlusses war in Abhängigkeit der Bebauung der … Weiter
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Antragstitel: Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste zu prüfen, ob und in welcher Art und Weise die Ausreichung der straßenverkehrsrechtli- chen Ausnahmegenehmigungen vereinfacht und … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die weitere Bebauung der Chemnitzer Innenstadt – speziell im Bereich der Parkplätze neben dem Kulturkaufhaus Tietz und vor der Johanniskirche – wird das Stadtzentrum zweifelsohne weiter aufwerten und für Belebung sorgen. Neben … Weiter
Nachfrage zur Ratsanfrage „Verkehr Augsburger Straße“ Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bedanke mich für die Beantwortung meiner Ratsanfrage zur problematischen Verkehrssituation im Bereich Augsburger Str./Zufahrt zur Kita Sonneninsel. Daraus ergibt sich ein Nachfragebedarf, weshalb ich um … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wiederholt erreichten mich Hinweise hinsichtlich der problematischen Verkehrssituation im Bereich Augsburger Str./Zufahrt zur Kita Sonneninsel. Insbesondere zu den Stoßzeiten am frühen Morgen sowie am Nachmittag kommt der Verkehr zum Unmut der Anwohner … Weiter