Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Antragstitel: Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste zu prüfen, ob und in welcher Art und Weise die Ausreichung der straßenverkehrsrechtli- chen Ausnahmegenehmigungen vereinfacht und … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die weitere Bebauung der Chemnitzer Innenstadt – speziell im Bereich der Parkplätze neben dem Kulturkaufhaus Tietz und vor der Johanniskirche – wird das Stadtzentrum zweifelsohne weiter aufwerten und für Belebung sorgen. Neben … Weiter
Nachfrage zur Ratsanfrage „Verkehr Augsburger Straße“ Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bedanke mich für die Beantwortung meiner Ratsanfrage zur problematischen Verkehrssituation im Bereich Augsburger Str./Zufahrt zur Kita Sonneninsel. Daraus ergibt sich ein Nachfragebedarf, weshalb ich um … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wiederholt erreichten mich Hinweise hinsichtlich der problematischen Verkehrssituation im Bereich Augsburger Str./Zufahrt zur Kita Sonneninsel. Insbesondere zu den Stoßzeiten am frühen Morgen sowie am Nachmittag kommt der Verkehr zum Unmut der Anwohner … Weiter
Fragestellerin: Cornelia Knorr Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 24.01.2018: Im Zusammenhang mit seit Monaten andauernden schwierigen Verkehrssituationen durch LKW auf dem Dammweg bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Inwieweit gibt es Überlegungen wie der Zustand geändert werden könnte? Besteht … Weiter
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Parkleitsystem Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Erneuerung eines elektronischen Parkleitsystems unter Beachtung bestehender Infrastrukturen sowie unter Berücksichtigung von open data zur Nutzung auf mobilen Geräten und … Weiter
FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler (SPD), Bernhard Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen), Kai Tietze (DIE LINKE), Alexander Dierks (CDU), Andreas Wolf-Kather (VOSI) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen wurden 2015 und … Weiter
Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt Ergänzung: In Anlage 3, Seite 4, Absatz 3 wird hinter „Grundsätzlich stehen die mit diesem Mischprinzip bewirtschafteten Gebiete also allen Nutzern frei“ eingefügt: … Weiter
Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz Die Anlage 3 (Parkraumkonzept Stadtzentrum) wird wie folgt geändert: 1. Anlage 3, Seite 4, vorletzter Absatz, letzter Satz: „Zukünftig soll es in Zone … Weiter
Dem Beschlussantrag ging eine Ratsanfrage unseres Stadtrats Jörg Vieweg voraus. Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum erarbeiteten Parkraumkonzept für die … Weiter