FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler (SPD), Bernhard Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen), Kai Tietze (DIE LINKE), Alexander Dierks (CDU), Andreas Wolf-Kather (VOSI) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen wurden 2015 und … Weiter
Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt Ergänzung: In Anlage 3, Seite 4, Absatz 3 wird hinter „Grundsätzlich stehen die mit diesem Mischprinzip bewirtschafteten Gebiete also allen Nutzern frei“ eingefügt: … Weiter
Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz Die Anlage 3 (Parkraumkonzept Stadtzentrum) wird wie folgt geändert: 1. Anlage 3, Seite 4, vorletzter Absatz, letzter Satz: „Zukünftig soll es in Zone … Weiter
Dem Beschlussantrag ging eine Ratsanfrage unseres Stadtrats Jörg Vieweg voraus. Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum erarbeiteten Parkraumkonzept für die … Weiter
Für rund 10.000 in Chemnitz zugelassene Zweirad-Krafträder wollen die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und die Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN verbesserte Parkmöglichkeiten in der Innenstadt prüfen lassen. Ein entsprechender Beschlussantrag sieht vor, das derzeit erarbeitete Parkraumkonzept um mögliche Parkflächen zu ergänzen. … Weiter
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den letzten Wochen häufen sich Anfragen von Bewohnern des Kaßbergs hinsichtlich der dortigen Parkraumsituation. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Die Sächsische Bauordnung bietet die … Weiter
Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ein Anwohner der Theresenstraße wies mich darauf hin, dass gestern, dem 27.04.2016, mobile Park- und Halteverbotsschilder (Zeichen 286 und 283) im Bereich der ausgewiesenen Parkplätze aufgestellt wurden. Lediglich eines war mit einem … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Chemnitz sind ca. 10.000 Zweirad-Krafträder zugelassen. Vor dem Hintergrund einer weiteren Reduzierung der Feinstaubbelastung, sowie einer möglichen Verkehrsentlastung der Innenstadt, bilden Krafträder eine umweltschonende und platzsparende Alternative zum Auto. Darüber hinaus … Weiter