Erfolgreiche Haushaltspolitik in Chemnitz
Einen deutlichen Beweis der erfolgreichen Haushaltsführung in der Stadt Chemnitz stellte Stadtkämmerer Sven Schulze in der Sitzung des Stadtrats vor und anschließend zum Beschluss.
Änderungsantrag – Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz
Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Stadtrat lehnt eine dauerhafte Stilllegung des Personenumlaufaufzuges (Paternoster) imChemnitz Rathaus ab und beauftragt … Weiter
Aufgaben des Stadtrates und seiner Mitglieder
Der Chemnitzer Stadtrat zählt 60 Mitglieder, von denen 58 Teil einer der 7 Fraktionen bzw. Fraktionsgemeinschaften und 2 fraktionslos sind. Die Sitzung des Stadtrates findet in der Regel einmal im Monat, immer mittwochs ab 15.00 Uhr im Stadtverordnetensaal des Rathauses … Weiter
Gliederungen des Stadtrates
Die Ausschüsse bereiten die Beschlüsse des Stadtrates vor oder beschließen eigenständig im Rahmen der ihnen übertragenen Kompetenzen. Beiräte, wie der Ausländer-, der Senioren- oder der Behindertenbeirat, sollen die Interessen bestimmter Bevölkerungsgruppen vertreten, ihre Ideen und Vorschläge in die Arbeit des … Weiter
Ehrenamtlichkeit und Entschädigung
Die Mandatsausübung erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Das heißt, Stadträtinnen und Stadträte engagieren sich nicht als Berufspolitiker sondern in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Stadt. Sie erhalten für diese Tätigkeit eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Durch diese sollen Verdienstausfälle und Mehraufwendungen im Rahmen … Weiter
Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion
Für die Erfüllung ihres Mandates benötigen die Stadträtinnen und Stadträte oftmals zusätzliche Informationen. So kommt es beispielsweise vor, dass sich Bürger mit sehr spezifischen Fragen an uns wenden, die nicht sofort beantwortet werden können. In solchen Fällen besteht für die … Weiter
Antrag – Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum 1. Quartal 2016 eine Informationsfreiheitssatzung zu erarbeiten und diese dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür soll … Weiter
Antrag – Liveübertragung von Sitzungen
Antragsteller: Fraktionen VOSI/Piraten, DIE LINKE, SPD-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Liveübertragung von Sitzungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die technischen Voraussetzungen für die Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates als Video- und Audiostream auf www.chemnitz.de bis zum März 2016 zu schaffen. … Weiter