Schloßteichpavillon soll runderneuert werden
Große Zustimmung und ein beachtliches Spendenaufkommen aus der Chemnitzer Bürgerschaft begleiten seit Jahren die Pläne zur Sanierung des Schloßteichpavillons.
Garagenkonzeption liegt vor
Die von der Verwaltung nunmehr vorgelegte Garagenkonzeption (B-086/2017) geht auf die Forderung der Fraktionen von SPD und Die Linke zurück, langfristig und transparent über die weitere Entwicklung der auf kommunalen Grundstücken befindlichen Garagenstandorte zu beraten. Sie enthält drei wesentliche Punkte: … Weiter
Ein Stück Natur in die Stadt holen
Mit dem Zeitpunkt der ersten Wiesenmahd stellt sich alljährlich die Frage nach dem Zustand der städtischen Grünflächen. Für das laufende Jahr hatte die Stadt bereits eine Erhöhung für die Grünpflege in den Haushalt eingeplant. Die SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen … Weiter
Stadtrat bringt Baumaßnahmen auf den Weg
Nachdem im Rahmen der Haushaltsberatung eine Vielzahl an Bauvorhaben beschlossen wurden, brachte der Stadtrat heute die Vorhaben für das Haushaltsjahr 2017 auf den Weg:
Benennung weiblicher Straßennamen nicht länger aufschieben
Passgenau zum Internationalen Frauentag wird sich der Stadtrat mit einem Beschlussantrag zur „Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen in Chemnitz“ befassen.
Änderungsantrag – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Chemnitz 2016
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beide Fraktionen griffen eine Stellungnahme des Ortschaftsrats Grüna auf, die nicht die erforderliche Bestimmtheit aufwies. Durch den eingebrachten Änderungsantrag konnte diese zur Abstimmung gestellt werden Der Beschlusstext griff die folgende Stellungnahme des Ortschaftsrates … Weiter
Ratsanfrage – Ampelanlagen in Chemnitz
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Ampelanlagen existieren in Chemnitz? Bitte weisen Sie die Anzahl der reinen Fußgängerampeln gesondert aus. 2) Wie viele Ampelanlagen existieren in vergleichbar … Weiter
Beschlussantrag – Veränderungssperre Kaßberg-Ost
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ gemäß Anlage 1. … Weiter
Klarheit für den Neefepark
In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter
Ratsanfrage – Weiterführung des Quartiersmanagements in Chemnitz-Süd nach Beendigung des Förderprogramms „Die soziale Stadt“
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ab Januar 2017 soll die Förderung des Stadtteilmanagements Chemnitz-Süd über das ESF – Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ erfolgen. Gemäß der Beschlussvorlage B-151/2015, Maßnahme-Nummer 4.2.2, waren hierfür für den Zeitraum 01/2017 bis 06/2020 … Weiter