Die von der Verwaltung nunmehr vorgelegte Garagenkonzeption (B-086/2017) geht auf die Forderung der Fraktionen von SPD und Die Linke zurück, langfristig und transparent über die weitere Entwicklung der auf kommunalen Grundstücken befindlichen Garagenstandorte zu beraten. Sie enthält drei wesentliche Punkte: … Weiter
Mit dem Zeitpunkt der ersten Wiesenmahd stellt sich alljährlich die Frage nach dem Zustand der städtischen Grünflächen. Für das laufende Jahr hatte die Stadt bereits eine Erhöhung für die Grünpflege in den Haushalt eingeplant. Die SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wie bekannt sein dürfte, bekundeten die Träger F+U sowie VBFA Interesse am Gebäude Weststraße 19 (ehemaliges Gebäude des BSZ Wirtschaft II) zur Einrichtung und zum Betrieb einer Grundschule. Zugleich wurde das Gebäude … Weiter
Nachdem im Rahmen der Haushaltsberatung eine Vielzahl an Bauvorhaben beschlossen wurden, brachte der Stadtrat heute die Vorhaben für das Haushaltsjahr 2017 auf den Weg:
Passgenau zum Internationalen Frauentag wird sich der Stadtrat mit einem Beschlussantrag zur „Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen in Chemnitz“ befassen.
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beide Fraktionen griffen eine Stellungnahme des Ortschaftsrats Grüna auf, die nicht die erforderliche Bestimmtheit aufwies. Durch den eingebrachten Änderungsantrag konnte diese zur Abstimmung gestellt werden Der Beschlusstext griff die folgende Stellungnahme des Ortschaftsrates … Weiter
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Ampelanlagen existieren in Chemnitz? Bitte weisen Sie die Anzahl der reinen Fußgängerampeln gesondert aus. 2) Wie viele Ampelanlagen existieren in vergleichbar … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ gemäß Anlage 1. … Weiter
In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ab Januar 2017 soll die Förderung des Stadtteilmanagements Chemnitz-Süd über das ESF – Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ erfolgen. Gemäß der Beschlussvorlage B-151/2015, Maßnahme-Nummer 4.2.2, waren hierfür für den Zeitraum 01/2017 bis 06/2020 … Weiter