Stadtrat bringt Baumaßnahmen auf den Weg
Nachdem im Rahmen der Haushaltsberatung eine Vielzahl an Bauvorhaben beschlossen wurden, brachte der Stadtrat heute die Vorhaben für das Haushaltsjahr 2017 auf den Weg:
Benennung weiblicher Straßennamen nicht länger aufschieben
Passgenau zum Internationalen Frauentag wird sich der Stadtrat mit einem Beschlussantrag zur „Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen in Chemnitz“ befassen.
Änderungsantrag – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Chemnitz 2016
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beide Fraktionen griffen eine Stellungnahme des Ortschaftsrats Grüna auf, die nicht die erforderliche Bestimmtheit aufwies. Durch den eingebrachten Änderungsantrag konnte diese zur Abstimmung gestellt werden Der Beschlusstext griff die folgende Stellungnahme des Ortschaftsrates … Weiter
Ratsanfrage – Ampelanlagen in Chemnitz
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Ampelanlagen existieren in Chemnitz? Bitte weisen Sie die Anzahl der reinen Fußgängerampeln gesondert aus. 2) Wie viele Ampelanlagen existieren in vergleichbar … Weiter
Beschlussantrag – Veränderungssperre Kaßberg-Ost
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ gemäß Anlage 1. … Weiter
Klarheit für den Neefepark
In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter
Ratsanfrage – Weiterführung des Quartiersmanagements in Chemnitz-Süd nach Beendigung des Förderprogramms „Die soziale Stadt“
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ab Januar 2017 soll die Förderung des Stadtteilmanagements Chemnitz-Süd über das ESF – Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ erfolgen. Gemäß der Beschlussvorlage B-151/2015, Maßnahme-Nummer 4.2.2, waren hierfür für den Zeitraum 01/2017 bis 06/2020 … Weiter
Ratsanfrage – Ablösungsbeträge für Stellplätze auf dem Kaßberg
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den letzten Wochen häufen sich Anfragen von Bewohnern des Kaßbergs hinsichtlich der dortigen Parkraumsituation. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Die Sächsische Bauordnung bietet die … Weiter
Antrag – Garagenkonzept
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, das „Konzept zur zukünftigen Nutzung von kommunalen Grundstücken, auf denen sich Garagen befinden“ für Garagenstandorte mit … Weiter
Fortschreibung des Garagenkonzepts soll Klarheit für Garagenbesitzer bringen
In einem Beschlussantrag fordern die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE die Stadtverwaltung auf, das bereits bestehende Konzept zur zukünftigen Nutzung kommunaler Garagengrundstücke fortzuschreiben. Einerseits soll die Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre in die Betrachtung der Standorte einbezogen werden und somit … Weiter