Änderungsantrag zur Änderung der Grünanlagensatzung: Kein Ballspielverbot, keine Ausweitung des Alkoholverbots

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Die Stadtverwaltung Chemnitz stellte eine Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung zum Beschluss. Diese sah mehrere Änderungen vor, darunter drei Wesentliche in Bezug auf den Park am Roten Turm (bekannt als Stadthallenpark), Am Wall und Johannisplatz: Verbot von Ballspielen, Ausweitung des Alkoholverbots auf … Weiter

Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter

Änderungsantrag zur Konzeption des Stadtordnungsdienstes in der Stadt Chemnitz

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Die Stadtverwaltung legte durch das Dezernat 3 eine umfassende Konzeption für den Stadtordnungsdienst vor. Mit dem Änderungsantrag unterstrich die SPD-Fraktion zusätzlich die Notwendigkeit einer zeitlich weit gefassten Präsenz des Streifendienstes. Beschlossen wurde folgende Ergänzung (fett und kursiv): 3. Struktur und … Weiter

SPD-Fraktion spricht sich für einen handlungsfähigen Stadtordnungsdienst aus

Die SPD-Fraktion begrüßt die Beschlussvorlage zum Stadtordnungsdienst in der kommenden Stadtratssitzung. Bereits Ende April hatte die Fraktion eine zeitnahe Beratung und Beschluss gefordert. Der Fraktionsvorsitzende Detlef Müller zeigt sich erfreut, dass sich die von der SPD-Fraktion angeregte Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft … Weiter

SPD-Fraktion spricht sich für Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft aus

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz begrüßt die angekündigte Konzeption zum Stadtordnungsdienst und fordert deren schnellstmögliche Vorlage. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussionen um die Sicherheitslage und das wahrgenommene Sicherheitsgefühl in der Innenstadt ist deren Beratung und Beschluss dringend notwendig. Das … Weiter