September-Stadtrat tagt in der Stadthalle

Die Chemnitzer Stadträte und Stadträtinnen erwartet zur morgigen Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 23. September 2020 ein volle Tagesordnung zu einer Vielfalt verschiedener Inhalte – sowohl seitens der Fraktionen als auch durch die Verwaltung . Coronabedingt findet auch diese Sitzung … Weiter

Beschlussantrag – Chemnitz als sicherer Logistikstandort

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beauftragt die Stadtverwaltung eine Bestands-, Bedarfs- undPotentialanalyse für LKW-Parkflächen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz zu erstellen. Zur Erarbeitung der Analyse sind insbesondere folgende Akteure mit Stellungnahmeneinzubeziehen: Kraftfahrerkreis Chemnitz-Zwickau Chemnitzer Verkehrswacht Verkehrspolizeiinspektion der PD … Weiter

Beschlussantrag – Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, im Austausch mit anderen Kommunen, ein übersichtliches Verfahren zur Überprüfung der Beschlussvorlagen hinsichtlich der Klimaauswirkungen zu erarbeiten. Dabei soll ein Formblatt entstehen, welches den Mitarbeiter*innen verschiedener Ämter der Stadtverwaltung … Weiter

Beschlussantrag – Tempo 30 im Bereich Carola-/Waisenstraße

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Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt sich dafür einzusetzen, die Straßen innerhalb des Karrees Bahnhofsstraße, Straße der Nationen, Carolastraße und Bahnhofsstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.Zur Begründung sind vordergründig die Kindertageseinrichtung Waisenstraße 3 sowie desweiteren die einmündenden Stichwege zu den Hauseingängen … Weiter

Ein Jahr danach – GRÜNE und SPD greifen Forderung der Klimanotstandspetition auf

Die BÜNDNISGRÜNEN und SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz fordern, dass zukünftig alle Stadtratsvorlagen einer Klimafolgenabschätzung unterzogen  werden. Die beiden Fraktionen im Stadtrat fordern nicht nur einen symbolischen Akt. Vielmehr wird erwartet, dass alle Dezernate Beschlussvorlagen auf die absehbaren Auswirkungen auf den … Weiter

„Innenstadtbelebung“: Änderungsantrag – Zweites Maßnahmepaket zur Folgenbewältigung der Corona-Pandemie

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion (mit Änderung von DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschlussvorschlag (Änderungen kursiv): Die Beschlussvorlage wird um folgende Punkte erweitert: Ergänzung Aufwendungen/ Auszahlungen 150.000 € an 7255000.43181110 – Kulturbüro, Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche; … Weiter

Beschlussantrag – Gestaltung Kreisverkehre

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Antragssteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat einen Variantenvergleich zur Aufwertung und Gestaltung von Kreisverkehren vorzulegen. Als Schwerpunkte sind unter anderem Varianten zur Bepflanzung und zur Aufstellung von Kunst im öffentlichen Raum zu prüfen. Die Prüfung soll bauliche … Weiter

Beschlussantrag – CHEMNITZ DU HAST RECHTE – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Chemnitzer Stadtgesellschaft – Beitritt der Stadt Chemnitz in die ECCAR

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat der drittgrößten Stadt Sachsens, Chemnitz, stellt mit Besorgnis fest, dass antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Chemnitz immer stärker … Weiter

SPD und CDU wollen den Innenstadt-Sommer in Gang bringen

Nach dem kommunalen Unterstützungspaket im April spannten zuletzt Freistaat und Bund weitere Schutzschirme. Mit einem ergänzenden Anreizpaketpaket wollen die Fraktionen von CDU und SPD im Chemnitzer Stadtrat die Belebung der Innenstadt gezielt in Gang bringen. Vier Punkte haben beide Fraktionen … Weiter

Fraktionserklärung vom 24.06. zur drohenden Schließung der GALERIA KAUFHOF

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die Nachricht letzten Freitag hat uns alle erschüttert. Dass Karstadt – Kaufhof Filialen schließen wird, war absehbar. Dem Einzelhandel wird durch den Online-Handel … Weiter