SPD und CDU wollen den Innenstadt-Sommer in Gang bringen

Nach dem kommunalen Unterstützungspaket im April spannten zuletzt Freistaat und Bund weitere Schutzschirme. Mit einem ergänzenden Anreizpaketpaket wollen die Fraktionen von CDU und SPD im Chemnitzer Stadtrat die Belebung der Innenstadt gezielt in Gang bringen. Vier Punkte haben beide Fraktionen … Weiter

Fraktionserklärung vom 24.06. zur drohenden Schließung der GALERIA KAUFHOF

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die Nachricht letzten Freitag hat uns alle erschüttert. Dass Karstadt – Kaufhof Filialen schließen wird, war absehbar. Dem Einzelhandel wird durch den Online-Handel … Weiter

Seepferdchen und Freischwimmer absichern: Stadtrat berät über Beschlussantrag der SPD Fraktion

Mit den Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie fiel auch der Schwimmunterricht der Jahrgangsstufen der 2. Klassen ins Wasser. „Es braucht eine möglichst schnelle Lösung“, erklärt Stadtrat Jürgen Renz: „Idealerweise können die diesjährigen Zweitklässlerinnen und Zweitklässler ihr Seepferdchen oder Freischwimmer ablegen, bevor … Weiter

Beiratsarbeit insgesamt stärken: SPD Fraktion schlägt Ergänzung zum CDU-Antrag vor

In der morgigen Stadtratssitzung wird auch über einen Vorschlag der CDU abgestimmt, die Arbeit des Seniorenbeirats zu stärken, indem ein Raum für Sprechstunden des Beirats im Rathaus zur Verfügung gestellt werden soll. Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag. Stadtrat Jörg Vieweg … Weiter

Fraktionen sprechen sich für Erhalt der Ausbildungsgänge an Chemnitzer Berufsschulen aus

Mit einer gemeinsamen Stellungnahme soll der Stadt Chemnitz eine klare Positionierung aus dem Chemnitzer Stadtrat an die Hand gegeben werden. Anders als bei der Schulnetzplanung für allgemeinbildende Schulen, welche der Chemnitzer Stadtrat im Dezember 2018 beschloss, liegt die Zuständigkeit für … Weiter

30jähriges Jubiläum: Erste Sitzung des Chemnitzer Stadtrats

Am 1. Juni 1990 trat zum ersten Mal der neue Chemnitzer Stadtrat – damals noch für vier Jahre als Stadtverordnetenversammlung gewählt – zusammen. Auch für die erstmals konstituierte SPD-Fraktion begann damit in turbulenten Zeiten die Arbeit. Dr. Peter Seifert führte … Weiter

Umdenken beim Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald: Stadtrat berät über Beschlussantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Eine andere Herangehensweise an Bewirtschaftung und Pflege des Chemnitzer Stadtwalds fordert ein gemeinsamer Beschlussantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. „Trockene und heiße Sommer, Borkenkäferbefall und Unwetterereignisse haben uns die Verletzungen unseres städtischen Walds vor Augen geführt. Aus unserer Sicht … Weiter

Programm zum Jahrestag der Deutschen Einheit: SPD Fraktion schlägt Ergänzung zum CDU-Antrag vor

In der morgigen Stadtratssitzung wird auch über einen Vorschlag der CDU abgestimmt, einProgramm zum Jahrestag der Deutschen Einheit zu erarbeiten. Da aktuell nicht abzuschätzen ist, welche Veranstaltungsformate im Herbst stattfindenkönnen, schlägt die SPD-Fraktion vor, einen Teil des Programms als digitales … Weiter

Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter

SPD Fraktion fordert Umdenken beim Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald

Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter