++++Stellungnahme++++

Die SPD Chemnitz ist ein Ort für weltoffene, menschenfreundliche und sozial denkende Menschen. Vorverurteilungen haben bei uns keinen Platz. Wenn jedoch diese Werte wiederholt von Neonazis und rechtsextremen Hooligans in unserer Stadt mit Füßen getreten werden, ist das von der … Weiter

Beschlussantrag – Gedenktafel für die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordeten Mitglieder des Stadtrats

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN Antragstitel: Gedenktafel für die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordeten Mitglieder des Stadtrats Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, an geeigneter Stelle am oder im Neuen Rathaus eine Gedenktafel für jene … Weiter

Beschlussantrag – Hundewiesen

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Hundewiesen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, hinsichtlich aller für das Stadtgebiet ausgewiesenen Hundewie- sen im Einzelnen zu prüfen: – Errichtung von Einzäunungen in unmittelbarer Nähe zu Spielplätzen, Straßen, Radwegen, Straßenbahntrassen … Weiter

Beschlussantrag – Betrieb von Hundetoiletten

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragstitel: Betrieb von Hundetoiletten Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2015 „Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von Hundetoiletten“, BA-050/2015, umgehend, spätestens bis zum 30.04.2019, umzusetzen und dem … Weiter

Änderungsantrag – Vertrag zur Verpachtung des Stadions an der Gellertstraße bei einem Aufstieg des CFC

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Antragssteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag (Ergänzung und Ersetzung): Beschlusspunkt 2 wird wie folgt ersetzt: 2. den Gesellschaftervertreter der Stadt Chemnitz in der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Gebäudewirtschaftsgesellschaft Chemnitz m. b. H. (GGG) zu ermächtigen, der Geschäftsführerin der GGG unter der Beachtung einer … Weiter

Chemnitzer Stadtrat beschließt Gedenktafel für von Nationalsozialisten ermordete Stadträte

Eine Gedenktafel am Chemnitzer Rathaus, um das Andenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Stadträte zu bewahren, ist heute Gegenstand eines Beschlussantrages an den Chemnitzer Stadtrat. Dazu fand unser Fraktionsvorsitzender Detlef Müller folgende Worte.

Fraktion fordert mehr Schwung bei der Erreichung kommunaler Klimaschutzziele

Die Jugend probt den Aufstand und meint es verdammt ernst. Seit einigen Wochen demonstrieren Jugendliche unter dem Motto: „Fridays for Future“ für den Klimaschutz, denn es geht um nix weniger als um unseren Planeten, um die Frage wie wir und … Weiter

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