Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter

SPD Fraktion fordert Umdenken beim Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald

Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter

SPD-Fraktion unterstützt Klimanotstandsinitiative

Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert … Weiter

Beschlussantrag – Kunstrasenplätze in Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Kunstrasenplätze in Chemnitz geänderter Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, für die im Bestand befindlichen Kunstrasenplätze diekünftige Verwendung alternativer Granulate wie Kork, Quarzsand und weitere zu prüfen. Selbigesgilt auch bei Neubauvorhaben von Kunstrasenplätzen. 2. Der Kunstrasenplätze … Weiter

Änderungsantrag – Prüfauftrag für ein 30-€-Monats- bzw. 365-€-Jahresticket im Bereich der Tarifzone 13 des VMS

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Änderungsantrag zu einem Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ DIE PARTEI Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Prüfauftrag für ein 30-€-Monats- bzw. 365-€-Jahresticket im Bereich der Tarifzone 13 des VMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, selbst und gegenüber dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen ein … Weiter

Beschlussantrag – Begrünung von Haltestellen-Unterständen

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Begrünung von Haltestellen-Unterständen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, die Begrünung der Dachflächen von Haltestellenunterständen für Bus und Bahn zu prüfen. Zu prüfen sind Tragfähigkeit der aktuell errichteten Unterstände, ein Variantenvergleich geeigneter Böden mit bestmöglicher Speicherung von … Weiter

Ratsanfrage – Haushaltsmittel Stadtfest

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Anbetracht des abgesagten Stadtfestes 2019 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: In welcher Höhe sind Mittel durch die Absage des Stadtfests im kommunalen Haushalt 2019 frei worden? Wofür und in … Weiter