Ratsanfrage – Denkmalgeschützte Gebäude in Sondergebieten

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Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, laut dem interaktiven Stadtplan der Stadt Chemnitz (eMap) existieren aktuell acht Sanierungsgebiete sowie mehrere Entwicklungsbereiche. Die §§ 7h und i des Einkommensteuergesetzes ermöglichen Investoren eine erhöhte Absetzung bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und … Weiter

SPD-Fraktion spricht sich für Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft aus

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz begrüßt die angekündigte Konzeption zum Stadtordnungsdienst und fordert deren schnellstmögliche Vorlage. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussionen um die Sicherheitslage und das wahrgenommene Sicherheitsgefühl in der Innenstadt ist deren Beratung und Beschluss dringend notwendig. Das … Weiter

Trockenen Fußes durchs Kraftwerk

Gute Nachrichten für alle Besucherinnen und Besucher des Kraftwerk e.V.: In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde eine Zuwendung über 250.000 € für die Sanierung der Überdachung des Verbindungsbaus des Kraftwerk e.V. beschlossen. Damit kommt der Beschlussantrag der Fraktionen SPD, … Weiter

Bundesverkehrsminister Dobrindt beauftragt Prüfung zur Strecke Chemnitz-Leipzig

Folgende Pressemitteilung der Stadt Chemnitz wurde zum heutigen Gespräch von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt veröffentlicht:

Ratsanfrage – Parkplätze für Krafträder

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Chemnitz sind ca. 10.000 Zweirad-Krafträder zugelassen. Vor dem Hintergrund einer weiteren Reduzierung der Feinstaubbelastung, sowie einer möglichen Verkehrsentlastung der Innenstadt, bilden Krafträder eine umweltschonende und platzsparende Alternative zum Auto. Darüber hinaus … Weiter

Ein wichtiger Schritt für den Schwimmsport

Die SPD-Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN als ein zentrales Vorhaben im Rahmen des Investitionspaketes den Neubau eines Schwimmsportkomplexes benannt. Mit dem Neubau werden sich die Bedingungen für Vereins-, Schul- und Freizeitsport deutlich … Weiter

Ratsanfrage – Suchtberatung und Suchtprävention in Chemnitz

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Fragesteller: Maik Otto (SPD-Fraktion) und Dr. Alexander Haentjens (Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Debatten im Stadtrat und in verschiedenen Ausschüssen haben verdeutlicht, dass Chemnitz in den Bereichen Suchtberatung und –prävention vor großen Herausforderungen steht. Um einen … Weiter

Antrag – „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung“

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung„ – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene stärken Beschlussvorschlag: Die Stadt Chemnitz a) begrüßt die von den Vereinten Nationen am 27.09.2015 verabschiedete … Weiter

Antrag – Potentialflächen für Windkraft

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausweisung von Potentialflächen für Windkraft im Gemarkung Chemnitz Beschlussvorschlag (als Änderungsantrag): Die Stadt Chemnitz bekennt sich zur Energiewende und den damit von der Bundes- sowie Staatsregierung ausgegebenen Ausbauzielen, welche derzeit … Weiter

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