Antrag – „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung“

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung„ – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene stärken Beschlussvorschlag: Die Stadt Chemnitz a) begrüßt die von den Vereinten Nationen am 27.09.2015 verabschiedete … Weiter

Antrag – Potentialflächen für Windkraft

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausweisung von Potentialflächen für Windkraft im Gemarkung Chemnitz Beschlussvorschlag (als Änderungsantrag): Die Stadt Chemnitz bekennt sich zur Energiewende und den damit von der Bundes- sowie Staatsregierung ausgegebenen Ausbauzielen, welche derzeit … Weiter

Was ändert sich beim Sächsischen Schulgesetz?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat sich zum Thema Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes die Sprecherin für Bildungspolitik der Landtagsfraktion, Sabine Friedel, eingeladen, um die angedachten Änderungen aus kommunaler Sicht zu betrachten. Da die Dialogveranstaltungen des Staatsministerium für Kultus mittlerweile vorüber … Weiter

Haushalt der Stadt Chemnitz beschlossen

SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen Akzente   Am gestrigen Mittwoch wurde mit der Mehrheit des Stadtrats der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Durch die Verwaltung war bereits ein sehr ausgewogener Haushaltsplanentwurf vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion … Weiter

Maßnahmeliste der Stadtverwaltung für Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat sehen ihre Schwerpunktsetzung zur Umsetzung der Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz bestätigt. Die Fraktionen hatten zu je einem Drittel Baumaßnahmen an Schulen, Kindertagesstätten sowie Tiefbaumaßnahmen für die Verwendung … Weiter

Antrag – Unterbringung verletzter Wildtiere

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDINS 90 / DIE GRÜNEN Antragstitel: Unterbringung verletzter Wildtiere Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie ab 2017 mit verletzten aufgefundenen Wildtieren verfahren wird. Dazu sind folgende Institutionen und Einzelpersonen einzubeziehen: – Stadtverwaltung … Weiter

Weder Müllnotstand noch Pfusch

SPD-Fraktion zur Änderung der Abfallsatzung In der gestrigen Stadtratssitzung wurde mehrheitlich einer Änderung in der Abfallsatzung zur Entleerung rund um gesetzliche Feiertage zugestimmt. Folgt die turnusmäßige Leerung auf einen gesetzlichen Feiertag, so ist diese künftig vorzuverlegen oder am darauf folgenden … Weiter

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