Bundesverkehrsminister Dobrindt beauftragt Prüfung zur Strecke Chemnitz-Leipzig

Folgende Pressemitteilung der Stadt Chemnitz wurde zum heutigen Gespräch von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt veröffentlicht:

Ratsanfrage – Parkplätze für Krafträder

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Chemnitz sind ca. 10.000 Zweirad-Krafträder zugelassen. Vor dem Hintergrund einer weiteren Reduzierung der Feinstaubbelastung, sowie einer möglichen Verkehrsentlastung der Innenstadt, bilden Krafträder eine umweltschonende und platzsparende Alternative zum Auto. Darüber hinaus … Weiter

Ein wichtiger Schritt für den Schwimmsport

Die SPD-Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN als ein zentrales Vorhaben im Rahmen des Investitionspaketes den Neubau eines Schwimmsportkomplexes benannt. Mit dem Neubau werden sich die Bedingungen für Vereins-, Schul- und Freizeitsport deutlich … Weiter

Ratsanfrage – Suchtberatung und Suchtprävention in Chemnitz

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Fragesteller: Maik Otto (SPD-Fraktion) und Dr. Alexander Haentjens (Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Debatten im Stadtrat und in verschiedenen Ausschüssen haben verdeutlicht, dass Chemnitz in den Bereichen Suchtberatung und –prävention vor großen Herausforderungen steht. Um einen … Weiter

Antrag – „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung“

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: „AGENDA 2030 für eine nachhaltige Entwicklung„ – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene stärken Beschlussvorschlag: Die Stadt Chemnitz a) begrüßt die von den Vereinten Nationen am 27.09.2015 verabschiedete … Weiter

Antrag – Potentialflächen für Windkraft

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausweisung von Potentialflächen für Windkraft im Gemarkung Chemnitz Beschlussvorschlag (als Änderungsantrag): Die Stadt Chemnitz bekennt sich zur Energiewende und den damit von der Bundes- sowie Staatsregierung ausgegebenen Ausbauzielen, welche derzeit … Weiter

Was ändert sich beim Sächsischen Schulgesetz?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat sich zum Thema Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes die Sprecherin für Bildungspolitik der Landtagsfraktion, Sabine Friedel, eingeladen, um die angedachten Änderungen aus kommunaler Sicht zu betrachten. Da die Dialogveranstaltungen des Staatsministerium für Kultus mittlerweile vorüber … Weiter

Haushalt der Stadt Chemnitz beschlossen

SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen Akzente   Am gestrigen Mittwoch wurde mit der Mehrheit des Stadtrats der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Durch die Verwaltung war bereits ein sehr ausgewogener Haushaltsplanentwurf vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion … Weiter

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