Änderungsantrag – Schillingsche Figuren

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Die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE hatten einen Änderungsantrag zum Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP „Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung“ gestellt. Nach längerer Debatte wurde durch einen Geschäftsordnungsantrag entschieden, das Thema zunächst im Kulturausschuss sachlich und … Weiter

Beschlussantrag – Veränderungssperre Kaßberg-Ost

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ gemäß Anlage 1. … Weiter

Änderungen zur Grünanlagensatzung bleiben maßvoll

Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung – dahinter verbirgt sich unter anderem das schon berühmt berüchtigte Ballspielverbot wie auch eine Ausweitung des Alkoholverbots in innerstädtischen Grünanlagen. Mit dem heute im Stadtrat gefassten Beschluss hat die Mehrheit in dem Sinne entschieden, kein Ballspielverbot und … Weiter

Beschlussantrag – Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen

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Dem Beschlussantrag ging eine Ratsanfrage unseres Stadtrats Jörg Vieweg voraus. Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum erarbeiteten Parkraumkonzept für die … Weiter

Änderungsantrag zur Änderung der Grünanlagensatzung: Kein Ballspielverbot, keine Ausweitung des Alkoholverbots

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Die Stadtverwaltung Chemnitz stellte eine Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung zum Beschluss. Diese sah mehrere Änderungen vor, darunter drei Wesentliche in Bezug auf den Park am Roten Turm (bekannt als Stadthallenpark), Am Wall und Johannisplatz: Verbot von Ballspielen, Ausweitung des Alkoholverbots auf … Weiter

Antrag – Festlegungen für die „zur-Schau-Stellung“ von Tieren in Chemnitz

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Antragstitel: Festlegungen für die „zur-Schau-Stellung“ von Tieren in Chemnitz Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Chemnitz untersagt die Nutzung städtischer Flächen für Zirkusbetriebe mit nicht-menschlichen Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörnern, Flusspferden und Giraffen … Weiter

Klarheit für den Neefepark

In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter

Ratsanfrage – Weiterführung des Quartiersmanagements in Chemnitz-Süd nach Beendigung des Förderprogramms „Die soziale Stadt“

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ab Januar 2017 soll die Förderung des Stadtteilmanagements Chemnitz-Süd über das ESF – Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ erfolgen. Gemäß der Beschlussvorlage B-151/2015, Maßnahme-Nummer 4.2.2, waren hierfür für den Zeitraum 01/2017 bis 06/2020 … Weiter

Stadtrat will mögliche Parkflächen für Zweiräder prüfen lassen

Für rund 10.000 in Chemnitz zugelassene Zweirad-Krafträder wollen die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und die Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN verbesserte Parkmöglichkeiten in der Innenstadt prüfen lassen. Ein entsprechender Beschlussantrag sieht vor, das derzeit erarbeitete Parkraumkonzept um mögliche Parkflächen zu ergänzen. … Weiter

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