Ehrenamtlichkeit und Entschädigung

Eingetragen bei: Wissenswertes und Datenschutz | 0

Die Mandatsausübung erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Das heißt, Stadträtinnen und Stadträte engagieren sich nicht als Berufspolitiker sondern in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Stadt. Sie erhalten für diese Tätigkeit eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Durch diese sollen Verdienstausfälle und Mehraufwendungen im Rahmen … Weiter

Vorlagen im Stadtrat

Eingetragen bei: Wissenswertes und Datenschutz | 0

In der monatlichen Sitzung des Stadtrates befassen sich die Stadträtinnen und Stadträte zu einem großen Teil mit Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung. Diese werden in den Fachämtern erstellt und in den Fachausschüssen vorberaten. Aus dieser Vorberatung wird in der Regel eine Beschlussempfehlung … Weiter

Ratsanfrage – Ablösungsbeträge für Stellplätze auf dem Kaßberg

Eingetragen bei: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den letzten Wochen häufen sich Anfragen von Bewohnern des Kaßbergs hinsichtlich der dortigen Parkraumsituation. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Die Sächsische Bauordnung bietet die … Weiter

Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter

Antrag – Kombiticket CVAG/VMS + Städtische Theater Chemnitz gGmbH

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Die LINKE Antragstitel: Kombiticket CVAG/VMS – Städtische Theater Chemnitz gGmbH  Beschlussvorschlag: Die Gesellschaftervertreter der Stadt Chemnitz in den Aufsichtsräten der CVAG und der Städtische Theater gGmbH sowie die Vertreter in der Verbandsversammlung des … Weiter

Antrag – Förderung von Freifunk in Chemnitz

Eingetragen bei: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, Fraktionsgemeinschaft Vosi/Piraten Antragstitel: Förderung von Freifunk in Chemnitz Beschlussvorschlag/ Änderung der Einreicher: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. zu prüfen, wie die Kommune die Chemnitzer Freifunk-Initiative durch das Bereitstellen von Standorten zur … Weiter

1 11 12 13 14 15 17