Beschlussantrag – Hundewiesen

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Antragsteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Hundewiesen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, hinsichtlich aller für das Stadtgebiet ausgewiesenen Hundewiesen im Einzelnen zu prüfen: – Errichtung von Einzäunungen in unmittelbarer Nähe zu Spielplätzen, Straßen, Radwegen, Straßenbahntrassen und … Weiter

Beschlussantrag – Betrieb von Hundetoiletten

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragstitel: Betrieb von Hundetoiletten Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2015 „Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von Hundetoiletten“, BA-050/2015, umgehend, spätestens bis zum 30.04.2019, umzusetzen und dem … Weiter

Beschlussantrag – Gedenktafel für die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordeten Mitglieder des Stadtrats

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Gedenktafel für die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordeten Mitglieder des Stadtrats Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, an geeigneter Stelle am oder im Neuen Rathaus eine Gedenktafel für jene … Weiter

Ratsanfrage – Umsetzung des Beschlussantrags BA-049/18 zum Erhalt kleiner Märkte

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler, Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung am 24.10.2018 mit Beschluss des BA-049/18 nahezu einstimmig, nach Möglichkeiten zu suchen, wie wochenmarktähnliche Verkaufsstände weiterhin genehmigt werden können. Das Ergebnis sollte bis Januar 2019 … Weiter

„Auf die Plätze, fertig…“ – Sanierung kommunaler und vereinsbetriebener Sportstätten nimmt Fahrt auf

Mit dem Zweijahreshaushalt 19/20 hatten die Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen deutlichen Akzent auf die Erhöhung der Mittel für Unterhalt und Sanierung vereinsbetriebener sowie kommunaler Sportstätten gesetzt.

Fördermittelübergabe im Heckertgebiet

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Ein bisschen weihnachtliche Stimmung kam heute Vormittag schon an der Sprachheilschule Ernst Busch auf, denn es wurden Geschenke verteilt. Oder besser gesagt: ein großes Geschenk. Zur Fördermittel-Übergabe war Kultusminister Christian Piwarz nach Chemnitz gekommen. Bei der Übergabe waren auch der … Weiter

Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.

Sport-Paket im Haushalt geplant

Zur Gestaltung des Chemnitzer Doppelhaushaltes 2019/2020 haben sich die Fraktionen Die LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN verständigt, ein Paket für Sportstätten vorzulegen. Dabei werden zu den von der Verwaltung bereits vorgeschlagenen Fördermaßnahmen in enger Absprache mit den jeweiligen VertreterInnen im … Weiter

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