Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat sehen ihre Schwerpunktsetzung zur Umsetzung der Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz bestätigt. Die Fraktionen hatten zu je einem Drittel Baumaßnahmen an Schulen, Kindertagesstätten sowie Tiefbaumaßnahmen für die Verwendung … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDINS 90 / DIE GRÜNEN Antragstitel: Unterbringung verletzter Wildtiere Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie ab 2017 mit verletzten aufgefundenen Wildtieren verfahren wird. Dazu sind folgende Institutionen und Einzelpersonen einzubeziehen: – Stadtverwaltung … Weiter
Die SPD-Fraktion und die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN brachten drei Änderungsanträge zur Beschlussvorlage ein, die mehrheitlich bis einstimmig bestätigt wurden. Beschlossen wurden in den Änderungsanträgen: Ergänzung unter Beschlusspunkt 4: Die Umsetzung der Bausteine „Ausweitung des Verkehres … Weiter
Mit dem heutigen Beschluss des Nahverkehrsplans fand auch ein Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Ausweitung des Tagestakts bis 19 Uhr sowie zur Einrichtung einer Ringbuslinie eine breite Mehrheit. Die drei Fraktionen hatten … Weiter
SPD-Fraktion zur Änderung der Abfallsatzung In der gestrigen Stadtratssitzung wurde mehrheitlich einer Änderung in der Abfallsatzung zur Entleerung rund um gesetzliche Feiertage zugestimmt. Folgt die turnusmäßige Leerung auf einen gesetzlichen Feiertag, so ist diese künftig vorzuverlegen oder am darauf folgenden … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum 1. Quartal 2016 eine Informationsfreiheitssatzung zu erarbeiten und diese dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür soll … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Antragstitel: Fünf Prozent des Kulturetats für die Förderung der Freien Kulturszene Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ab dem Jahr 2017 mindestens fünf Prozent des Kulturetats der Stadt Chemnitz für … Weiter
Die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE planen ein Kulturticket für Studierende Die drei Fraktionen wollen im Rahmen der Beschlussfassung für den Haushalt 2016 ein Kulturticket für Studierende der TU Chemnitz vorbereiten. Zunächst soll die Verwaltung beauftragt werden, gemeinsam … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Antragstitel: Wettbewerb zur Gestaltung eines neuen Begrüßungsbildes am Chemnitzer Hauptbahnhof Beschlussvorschlag (Änderung der Einreicher): Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, mit der Deutschen Bahn AG über die Ausgestaltung und Planung … Weiter
Antragsteller: Fraktionen VOSI/Piraten, DIE LINKE, SPD-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Liveübertragung von Sitzungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die technischen Voraussetzungen für die Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates als Video- und Audiostream auf www.chemnitz.de bis zum März 2016 zu schaffen. … Weiter