Beschlussantrag – Abfallverwertung des AWVC

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Abfallverwertung des AWVC Beschlussvorschlag: 1.  Der Stadtrat fordert die gewählten Vertreter/innen der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz auf, sich für folgende Ausschreibung der Verwertung der Ersatzbrennstoffe einzusetzen: – Varianten einer externen Leistungserbringung über 5 … Weiter

SPD-Fraktion gratuliert den Preisträgern des Chemnitzer Umweltpreises

Jedes Jahr verleiht die Stadt Chemnitz den Umweltpreis an Kinder und Jugendliche – von der Kita bis zur Berufsschule. Jedes Jahr darf ein Vertreter, eine Vertreterin des Stadtrats in der Jury mitentscheiden. Dieses Jahr war die SPD-Fraktion vertreten durch unsere … Weiter

Vieweg: Sanierungsstau kann weiter abgearbeitet werden. 60 Millionen Euro zusätzlich für kommunalen Straßen- und Brückenbau

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Sachsen wird weitere 60 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von kommunalen Straßen und Brücken bereitstellen. „Damit können auch bei uns weitere dringende Bauarbeiten in Angriff genommen werden“, so Jörg Vieweg zur am Mittwoch erzielten Einigung zwischen Verkehrs- und Finanzministerium. … Weiter

Änderungsantrag – Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz  Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Stadtrat lehnt eine dauerhafte Stilllegung des Personenumlaufaufzuges (Paternoster) imChemnitz Rathaus ab und beauftragt … Weiter

Änderungsantrag 1 – Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz  Die Anlage 3 (Parkraumkonzept Stadtzentrum) wird wie folgt geändert: 1. Anlage 3, Seite 4, vorletzter Absatz, letzter Satz: „Zukünftig soll es in Zone … Weiter

Ratsanfrage – Kapazitätsbewertung Chemnitzer Schulen

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Fragesteller/in: Cornelia Knorr und Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den Teilschulnetzplänen werden Kapazitätsbewertungen der einzelnen Schulen vorgenommen.Uns ist bekannt, dass an verschiedenen Schulen in einzelnen Klassenstufen über diese Kapazitätsobergrenzen Klassen eingerichtet wurden. Deshalb bitten wie Sie um … Weiter

Stadtrat spricht sich für Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen aus

Aus Anlass des heutigen Internationalen Frauentages haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen einen Beschlussantrag eingereicht, der festlegt, bei neu zu vergebenden oder zur Umbenennung stehender Straßennamen Frauen vordringlicher zu beachten. Fast einhundert Jahre nach der erstmaligen … Weiter

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