Beschlussantrag – Bildungsmonitoring für die Stadt Chemnitz

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Antragssteller: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Bildungsmonitoring für die Stadt Chemnitz Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat im April 2019 ein Konzept zur Implementierung eines kontinuierlichen und dauerhaften Bildungsmonitorings als Grundlage für künftige bildungspolitische Entscheidungen des … Weiter

Änderungsantrag – Masterplan Tierpark Chemnitz 2030+

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Antragssteller: Fraktionsgemsinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungsvorschlag (Ergänzung und Ersetzung): Punkt 2 wird wie folgt ersetzt: 2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, in den Zweijahreshaushalt 2019/2020 jährlich jeweils weitere 750 TEUR für Planungen und erste Maßnahmen … Weiter

Betreuung unserer Kinder darf nicht zu Lasten der ErzieherInnen gehen

ASF Chemnitz für mehr Qualität in Kitas Die Chemnitzer Stadtratsfraktionen von SPD, Linke und Grünen wollen im nächsten Doppelhaushalt Mittel zur Gebührenfreiheit und Verbesserung der Qualität in den Kindertageseinrichtungen bereitstellen. Dazu erklärt die ASF Chemnitz: „Wir freuen uns über die … Weiter

Beschlussantrag – Prüfung der Wiederherstellung der Beleuchtung im Küchwald

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Antragsteller: FG CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Antragstitel: Prüfung der Wiederherstellung der Beleuchtung im Küchwald Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Fortschreibung der Rahmenkonzeption Küchwald, die sich zusammen mit den Akteuren im Küchwald und … Weiter

Beschlussantrag – Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Antragstitel: Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste zu prüfen, ob und in welcher Art und Weise die Ausreichung der straßenverkehrsrechtli- chen Ausnahmegenehmigungen vereinfacht und … Weiter

Beschlussantrag – Gewinnung von Pflegepersonal

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Gewinnung von Pflegepersonal Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, zur Sicherung ausreichender Fachkräfte im Bereich der Pflege ab 2019 Maßnahmen zu ergreifen. Folgende Schritte sind dabei zu berücksichtigen: 1. Um zukünftig … Weiter

Beschlussantrag – Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Sportvereine

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Sportvereine Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, in der Förderart – Sicherung des gemeinnützigen  Spielbetriebs – der Sportförderrichtlinie, künftig Inklusionsangebote beziehungsweise entsprechende … Weiter

Beschlussantrag – Erhalt kleinerer Wochenmärkte und wochenmarktähnlicher Stände

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Erhalt kleinerer Wochenmärkte und wochenmarktähnlicher Stände Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung nach Möglichkeiten zu suchen, wie wochenmarktähnliche Verkaufsstände weiterhin genehmigt werden können und dies dem Stadtrat bis Januar 2019 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierbei … Weiter

Beschlussantrag – Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, den Stellenbestand im Gemeindlichen Voll- zugsdienst innerhalb der nächsten zwei Jahre auf 35 AE Vollzugsbedienstete … Weiter

Beschlussantrag – Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zur Satzung in die Verbandsversammlung einzubringen: Der § 7 „Verbandsversammlung und Stimmrecht“ wird wie folgt … Weiter

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