Ratsanfrage – Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Chemnitz

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes ging einher, dass zum Ablauf des 31.12.2022 der Status als öffentliche Straße … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrsicherheit und -überwachung im Stadtteil Glösa

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Fragesteller: Jürgen Renz Die Ratsanfrage wurde nicht beantwortet, da sie sich vermeintlich nicht auf einen konkreten Sachverhalt beziehe und auf subjektiven Annahmen beruhe. Frage Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, aufgrund mehrfacher Nachfragen von Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Stadtteil Glösa zu … Weiter

SPD Fraktion fordert erneut Tempo 30 auf der Bornaer Straße

Mit einem Beschlussantrag, der die Verwaltung auffordert, sich für die streckenweise Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen, möchte die SPD-Fraktion im April das Thema Verkehrssicherheit in Borna erneut in den Stadtrat holen. „Wir wissen, dass die Stadt bereits … Weiter

Ratsanfrage – Bewerbung als Modellprojekt für ÖPNV-Jahresticket

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Antwort: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Klimapaket der Bundesregierung sieht vor, dass in zehn Städten ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn angeboten wird. Zahlreiche Städte (und Regionen) haben ihre Bewerbung bereits angekündigt. Bekannt wurden die … Weiter

SPD-Fraktion zur unendlichen Geschichte der Verkehrssicherheit in Borna

Seitens der Anwohnerinnen und Anwohner entlang des oberen Teils Bornaer Straße wird seit Jahren die Verkehrsbelastung und die daraus resultierenden Hindernisse für Fußgängerinnen und Fußgänger beklagt. Zuletzt wurde die Bornaer Straße in den Lärmaktionsplan aufgenommen und steht somit unter Beobachtung. … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrsbelegung Bornaer Straße

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, entlang der Bornaer Straße verweisen Anwohnerinnen und Anwohner nach wie vor aufdie hohe Verkehrsbelastung. Mit der Aufnahme in den Lärmaktionsplan wurden aktuelleErkenntnisse, abgeleitet aus der Verkehrsbelegung 2017, benannt. Über die dortangeführten Verkehrsmessungen … Weiter

Ratsanfrage – Umsetzung Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 05.04.2017 beschloss der Stadtrat das ‚Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz‘. Hierbei sollen u. a. der ruhende Verkehr sowie die Bewohnerparkzonen neu geordnet werden. Die Umsetzung des Beschlusses war in Abhängigkeit der Bebauung der … Weiter

Ratsanfrage – Planungsstand Walter-Klippel-Straße

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, nach langen Bemühungen der Anwohnerinnen und Anwohner der Walter-Klippel-Straße konnten wir vor kurzem mit dem Baubeschluss endlich ein positives Signal senden: die Anwohnerstraße wird endlich grundhaft erneuert, bekommt einen sicheren Fußweg, Medien … Weiter

SPD Chemnitz auf dem Landesparteitag erfolgreich

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Vergangenes Wochenende fand der Ordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen statt. „Ordentlicher Parteitag“ heißt, es finden Vorstandswahlen statt. Außerdem werden diverse Anträge beraten. Die Chemnitzer Delegation blickt dabei auf einige Erfolge. Unsere Landtagsabgeordnete Hanka Kliese wurde nach einer starken Rede mit … Weiter