Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen…

… dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.
HaushalteBereits der Planentwurf des Haushalts zeigt, dass die Stadt Chemnitz Geld in die Hand nimmt, um zu gestalten und wichtige Vorhaben fortzusetzen und neue zu beginnen. Der erste Zweijahreshaushalt 2017/2018 war ein Erfolg und es ist gut, daran anzuknüpfen. Durch gemeinsame Änderungsanträge der drei Fraktionen gelingt es, einen zukunftsgerichteten Haushalt mit erheblichen Investitionen in städtebauliche Entwicklung, Umbauten und Neubauten bei Bildung und Kinderbetreuung, für Sport, Umwelt und Mobilität sowie Investitionen für alle Ortsteile zu gestalten.

• Für unsere Kinder und Jugendlichen wird im Haushalt bereits viel getan, doch die drei Fraktionen wollen mit einer weiteren Qualitätsverbesserung nachsteuern:
Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich zu einem Änderungspaket im Bereich Kita verständigt. Die Einführung des kostenfreien Vorschuljahres sowie von zwei zusätzlichen Familienzentren, die Unterstützung von Kitas mit besonderen Bedarfen (Inklusion, Integration, soziale Schwerpunkte) und die Aufstockung der Mittel für die Sanierung von Spielplätzen in Kitas und Horteinrichtungen machen deutlich, dass Rot-Rot-Grün im Haushalt nicht nur von einem hohen Stellenwert frühkindlicher Bildung redet, sondern auch danach handelt.
Der stetige Ausbau der Barrierefreiheit an Kitas und Schulen ist darüber hinaus ein besonderes Anliegen. So soll die Allende-Grundschule mit dem Haushaltsbudget einen eigenen Fahrstuhl bekommen. Die Möglichkeiten für digitalisierten Unterricht werden in den kommenden Jahren verbessert, mit Blick auf die Oberschulen soll diese Entwicklung mit einem ersten Budget im Haushalt beschleunigt werden.

• Zuschüsse, die dort ankommen, wo Menschen zusammen kommen:
Schwerpunkte legen die drei Fraktionen auf die gezielte Unterstützung von Vereinen und Initiativen, wie z. B. das Geburtshaus, das Tierheim Chemnitz, das Tierasyl, die Kulturfestivals des ASA-FF e.V. sowie auf die Unterstützung der Fortbildung für ehrenamtlich Engagierte.
Um wichtige Akzente in der Sportförderung zu setzen, streben die drei Fraktionen die Erhöhung der Mittel für Unterhalt und Sanierung vereinsbetriebener sowie kommunaler Sportstätten an. Dies soll ein deutliches Signal für die Wertschätzung des Sports und der ihn tragenden Vereine in unserer Stadt setzen.

• Investitionen im kulturellen Bereich:
Mit der Bewerbung als Kulturhauptstadt eröffnen sich unserer Stadt in den nächsten Jahren große Chancen im kulturellen Bereich. Regionalen Künstlern soll weiterhin eine Plattform für Kunst im öffentlichen Raum geboten werden. Des Weiteren soll der bewährte freie Eintritt in Museen ausgeweitet werden: an einem Tag im Monat soll der Besuch für Alle kostenfrei sein. Die Städtische Musikschule soll Geld für die Reparaturen ihrer Instrumente bekommen.
Das Konzept für den Tierpark wurde bereits vorgestellt. Zusätzliches Personal soll hier die Arbeit aufnehmen und dem Tierpark ein einladendes Gesicht geben.

• Mobilität und Infrastruktur im Blick:
Wichtig ist Personal, das sich darum kümmert, dass die bereitgestellten Mittel auch verbaut werden können. Daher wollen die drei Fraktionen den kommunalen Bauhof mit weiteren Personalstellen ausstatten. Damit können beispielsweise Fußwegreparaturen oder das Auffüllen von Schlaglöchern künftig eigenständig und zügig vorgenommen werden.
Zur Stärkung der Mobilität wollen wir zusätzliche Stellen in der Verkehrsplanung Radverkehr schaffen sowie mit der Einführung zum Fahrplanwechsel 12/2020 das Angebot im ÖPNV erweitern.

• Wichtig im Chemnitzer Stadtbild sind Industriekultur und Denkmale:
Der Denkmalschutz spielt für die drei Fraktionen erneut eine große Rolle, weshalb dessen Budget noch einmal erhöht wird. Für den Denkmalschutz auf kommunalen Friedhöfen sowie einzelne Denkmale wie die Karl-Schmidt-Rottluff-Mühle und den Radschläger, ist ein Betrag für die Instandsetzung vorgesehen.

• Den Standort Chemnitz attraktiv gestalten:
Naturschutz und nachhaltige Entwicklung sollen durch mehr Personal gestärkt werden. Zusätzliche Baumpflanzungen prägen unser grünes Stadtbild und tragen zur Verbesserung des Stadtklimas bei.
Mit dem letzten Haushalt wurden Stadt und CWE beauftragt, ein Konzept zur Sicherung der medizinischen Versorgung auf den Weg zu bringen und die Fachkräftearbeit im medizinischen Bereich zu forcieren. Daran soll die CWE weiterarbeiten und zukünftig mit mehr Geld auch eine Fachkraftoffensive für Pflegepersonal – wie vom Stadtrat beschlossen – starten. Auch für weitere Marketingoffensiven stellen die drei Fraktionen der CWE ein größeres Budget zur Verfügung.

Zusammen gekommen sind insgesamt Anträge für rund 60 Maßnahmen. Diese bilden ein Gesamtpaket, welches für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer ein breites Spektrum an Verbesserungen bereithalten wird.

Hinterlasse einen Kommentar

Sie müssen eingeloggt sein, um einen Kommentar zu hinterlassen.