Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

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Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen.

Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE  die Theater Chemnitz und der VMS beauftragt, ein Kombiticket für Besucherinnen und Besucher der Theater auf den Weg zu bringen. Was bei der Messe Chemnitz bereits angeboten und zur neuen Saison auch für Spiele des CFC eingeführt wird, macht auch für Besuche der Theatereinrichtungen Sinn.

Der Beschluss zum Investitionskraftstärkungsgesetz – so der volle Name – sieht unter anderem den Neubau der Oberschule am Hartmannplatz sowie einer zentrumsnah gelegenen Kita vor. Dazu kommt der Schwimmsportkomplex und über ein nochmals gesondertes Förderprogramm eine Zahl an Schulhaussanierungen. Ein weiterer Bestandteil des Pakets war bereits im März beschlossen worden, darunter unter anderem zu sanierende Kitas, Lärmschutzmaßnahmen am Südring und ein barrierefreier Zugang vom Sonnenberg zum Hauptbahnhof. Soweit die Kurzfassung. Der Dank geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die dem Stadtrat eine sehr gute ausgewogene Liste mit Bauvorhaben vorgelegt hat.

Zum Stadtordnungsdienst hat sich die SPD-Fraktion mehrfach geäußert. Es war wichtig, dass die Konzeption schnellstmöglich zum Beschluss vorgelegt wurde. Das Konzept ist stimmig und weist nicht nur disziplinierende sondern auch lösungsorientierte Ansätze auf. So findet sich die von der SPD-Fraktion geforderte Sicherheitspartnerschaft für die Innenstadt unter Beteiligung einer Vielzahl relevanter Akteure wieder. Mit einem Änderungsantrag bekräftigte die SPD zudem die Notwendigkeit, die Streifengänge durch den Stadtordnungsdienst grundhaft abzusichern.

Die Fortschreibung des Garagenkonzepts wurde hier bereits erläutert.

(Foto: privat)

 

 

 

 

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