Zweijahreshaushalt 2017/18 soll Weichen für die Entwicklung der Stadt stellen

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Pressekonferenz der drei Fraktionsvorsitzenden

Bereits der Planentwurf des Haushalts zeigt, dass die Stadt Chemnitz Geld in die Hand nimmt, um zu gestalten und wichtige Vorhaben ins Auge zu fassen. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten die Erarbeitung eines Zweijahreshaushaltes im Stadtrat auf den Weg gebracht, um eine längerfristige Planung zu ermöglichen. In Zusammenarbeit mit allen Bürgermeistern legte Kämmerer Sven Schulze nun diesen Planentwurf vor.

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen den vorgelegten Haushaltsplan, vor allem den Stellenaufbau bei Kitas, die Optimierung der Grünpflege, den Start der Investitionsvorhaben aus dem Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz und die Budgets der Freien Wohlfahrtspflege und der Jugendhilfe.

Mit Ihren Änderungsanträgen bringen die drei Fraktionen zur Ergänzung des Haushaltes zahlreiche kleinere und zwei große Vorhaben ein, die in sich schlüssig sind und einen Weg für die Entwicklung der Stadt weisen. Seit Oktober wurde bei vielen Terminen und Gesprächen intensiv beraten und verhandelt, um gute Anträge auf den Weg zu bringen. Hierbei wurden und werden auch die Fraktionsgemeinschaften CDU/ FDP und VOSI/PIRATEN mit einbezogen.

Schwerpunkte der drei Fraktionen sind im Folgenden:

  • Zuschüsse, die dort ankommen, wo Menschen zusammen kommen:

Schwerpunkte legen die drei Fraktionen auf den Erhalt und Aufstockung der Förderung des gemeinnützigen Sportbetriebs sowie auf die gezielte Unterstützung von Vereinen und Inititativen, wie z.B. das Geburtshaus, das Repair Café des Stadthalten e.V. und der Bürgerstiftung.

Für die sechs Chemnitzer Familienzentren ist eine Ausstattung mit zusätzlichen Sachmitteln für ihre Projektangebote vorgesehen. Auch die Förderung der Kleingärten und die dringend benötigte Zufahrt zum KGV „Heimaterde“ haben die drei Fraktionen im Blick.

  •  Für unsere Kinder wird im Haushalt bereits viel getan, an zwei Stellen wollen die drei Fraktionen nachsteuern:

Nach dem langjährig verfolgten Schulhausbau, wird zunehmend der Bedarf an Schulhofsanierungen deutlich, wofür die drei Fraktionen eine Erhöhung des Budgets zum Haushalt einbringen werden.

Mehr Kinder bedeuten mehr Schülerinnen und Schüler. Damit steigen natürlich auch die benötigten Kapazitäten in Horten, dies betrifft beispielsweise auch den Hort der Heinrich-Heine-Grundschule, für den die notwendigen Planungsmittel eingestellt werden.

Das bereits aufgestockte Budget für Jugendhilfe soll außerdem um 50.000€ erhöht werden, um im Jugendhilfeausschuss noch einmal Projektanträge zu prüfen, wie zum Beispiel „Die Verreiser“ oder „different people e.V“.

  • Investitionen im kulturellen Bereich:

Mit Stadtjubiläum, Landesausstellung Industriekultur und der Bewerbung als Kulturhauptstadt stehen Chemnitz in den nächsten Jahren große Chancen im kulturellen Bereich bevor. Daran sollen alle teilhaben. So setzen sich die drei Fraktionen für die Abschlussarbeiten an der Musikschule ein.

Regionalen Künstlern soll nach 15 Jahren wieder eine Plattform für Kunst im öffentlichen Raum bereitgestellt werden.

Des Weiteren soll der bewährte freie Eintritt in Museen auch auf freie Museen ausgeweitet werden.

Das Konzept für den Tierpark geht gerade auf die Zielgerade, weshalb sich der Bedarf an Maßnahmen dort schwer abschätzen lässt. Für den bereits in Arbeit befindlichen Masterplan sowie für das Marketingbudget sind Zuschüsse vorgesehen und an der zuletzt nicht mehr genutzten Tierparkschule soll ein Zoopädagoge die Bildungsarbeit wieder aufnehmen.

  • Ein großes Vorhaben sind Bauprojekte, bei denen Chemnitz seit Jahren auf die Bewilligung von Fördermitteln wartet und die wir jetzt als Stadt umsetzen:

Die Schwimmhalle im Sportforum ist die perfekte Lösung für den Schwimmsport in Chemnitz, die sich zudem zeitnah realisieren lässt. Die drei Fraktionen setzen sich dafür ein, die notwendigen und vollständigen Maßnahmen schon während des Zweijahreshaushalts zu starten.

Die Eisschnelllaufbahn stand schon knapp vor der Förderung in verschiedensten Förderprogrammen. Jetzt setzen sich die Fraktionen dafür ein, dass die Stadt dieses Vorhaben umsetzt. Für einen Trainings- und Wettkampfbetrieb sind diese Baumaßnahmen notwendig, aber auch als beliebte Freizeiteinrichtung soll diese damit für die Zukunft fit gemacht werden.

  • Ebenso haben die drei Fraktionen Bauvorhaben „vor der Haustür“ im Blick:

Für die Spielplätze in Altenhain und an der Straße Usti nad Labem wird Geld eingestellt, wichtig ist außerdem Personal, welches sich darum kümmert, dass die Mittel auch verbaut werden können.

Eine wichtige Rolle nimmt in den Änderungen der drei Fraktionen auch die Erhöhung des Budgets für Fußwege, zur Sanierung von Nebenstraßen ein.

  • Wichtig im Chemnitzer Stadtbild sind Industriekultur und Denkmale:

Besonders in Hinblick auf die Landesausstellung am Eisenbahnmuseum wird der Neubau der Fuß- und Radwegbrücke in Ebersdorf angestrebt.

Der Lern- und Gedenkort Kassberggefängnis leistet seit Jahren gute Arbeit, die durch einen Zuschuss unterstützt werden soll. Für einzelne Denkmale wie das im Park der Opfer des Faschismus oder die „Hans Beimler gedenken“ – Stele ist ein Betrag für die Instandsetzung vorgesehen.

  • Strukturen in der Gesundheitsförderung schaffen:

Im letzten Stadtrat wurden Stadt und CWE beauftragt, ein Konzept zur Sicherung der medizinischen Versorgung auf den Weg zu bringen und die Fachkräftearbeit im medizinischen Bereich zu forcieren. Hierfür soll die CWE zukünftig mit einer zusätzlichen Stelle ausgestattet werden.

Die Arbeit der Suchtprävention wird, wie in anderen Städten, sinnvoll zusammen geführt werden, weshalb sich die drei Fraktionen für einen Suchtkoordinator und im Bereich der Suchthilfeplanung für eine personelle Aufstockung einsetzen.

Ebenso soll die gute Arbeit des Gesundheitsberaters für die kommenden Jahre gesichert werden und für die Schülerinnen und Schüler des terra nova Campus wollen die drei Fraktionen eine dringend benötigte zusätzliche Krankenschwestern-Stelle schaffen.

Zusammen genommen bilden die Anträge ein Gesamtpaket ab, welches für alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer ein breites Spektrum an Vorhaben bereitstellt.

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