Zweijahreshaushalt mit einer guten Prise sozialdemokratischer Inhalte beschlossen

TOPIn einer achtstündigen Sitzung wurde gestern der Zweijahreshaushalt für die Stadt Chemnitz beschlossen. Einer sehr guten Vorlage fügten die Fraktionen im Stadtrat noch eigene Akzente hinzu. Eingebracht wurde der Haushalt in sehr guten Haushaltsrede unseres Kämmerers Sven Schulze, bevor dann die Fraktionen ihre Schwerpunkte vorstellten.

Die SPD-Fraktion griff dabei den roten Faden auf, der sich bereits durch die Vorlage der Verwaltung zog und von unserem Fraktionsvorsitzenden Detlef Müller vorgestellt wurde:

  • Investitionen, um eine wachsende Stadt – und das trifft auf Chemnitz seit nunmehr fünf Jahren zu – mit der notwendigen Infrastruktur auszustatten und die Lebenqualität weiter zu fördern
  • Unterstützung des Gemeinwohls durch Zuschüsse an Vereine, Einrichtugen und Inititiativen in den Bereichen Kultur, Jugend & Familie, Soziales und Sport
  • Bei all dem jedoch auch im Blick haben, was es in unserer Stadt bereits gibt und nicht alles noch einmal für viel Geld neu erfunden werden muss.

Gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben wir gemeinsame Inhalte erarbeitet und als Anträge eingebracht, die Schwerpunkte sind in der Pressemitteilung vom 2. Februar 2017 nachzulesen. Diese fanden gestern eine Mehrheit.

Auch mit den Fraktionsgemeinschaften CDU/ FDP und VOSI/ PIRATEN fanden Gespräche statt, um Gemeinsamkeiten zu finden, so wurden beispielsweise ein Koordinator für Suchtberatung und -prävention sowie ein erster Schritt für die Weiterentwicklung der C³ (Stadthalle) in Richtung Kongresszentrum auf den Weg gebracht.

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