In der Fraktionserklärung im Chemnitzer Stadtrat nahm unsere Fraktionsvorsitzende Jacqueline Drechsler Stellung zu den Protesten am leerstehenden Schauspielhaus, freute sich aber auch, dass die Programmpunkte der Kulturhauptsatdt Europas sichtbar Fahrt aufnehmen.

Hier geht es zur gesamten Fraktionserklärung…

Am 14.05. tagt ab 15 Uhr der Chemnitzer Stadtrat.

Die Sitzung kann im Livestream verfolgt werden.

Folgende Themen sind für die Sitzung auf der Tagesordnung.

„Mach Dich stark mit uns““ und „#UNKURZBAR“ waren die Slogans des diesjährigen 1. Mai in Chemnitz. Zahlreiche Menschen versammelten sich vor dem Karl-Marx-Monument und später zur Kundgebung auf dem Neumarkt um für die Rechte von Arbeitnehmer:innen zu demonstrieren.

Über Jahre hat die SPD in Chemnitz und im Freistaat darauf hingewirkt, die Ausbildung von Lehrkräften an der Technischen Universität (wieder) zu etablieren und auszubauen. Jetzt zeigt sich, welche Energie die Lehrkräfteausbildung an der Technischen Universität entfalten kann.

In der Grundschule Weststraße startete am 11.04. das Pionierprojekt Uniklasse als erstes seiner Art in Sachsen.

Foto von Jakob Müller, Pressestelle TU Chemnitz (11.04.2025)

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz begrüßt den Beschluss der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026. Ob dieser die Genehmigung durch die Landesdirektion erhält, mit Auflagen versehen oder nicht genehmigt wird, verfolgen die Fraktionsmitglieder mit großer Aufmerksamkeit.

Fest steht, dass der Stadtrat Konsolidierungsmaßnahmen gegen das Haushaltsdefizit von über 15 Mio EUR beschlossen hat, das von der Verwaltung ausgegebene Ziel jedoch weitaus höher war.

Die SPD-Fraktion hat sich den Maßnahmen der Verwaltung gestellt, und auch unbequemen Vorschlägen ihre Zustimmung gegeben.

Es gibt Wörter, die in Wahlkämpfen arg verschlissen werden. Frieden und Freiheit zählen ganz sicher dazu.