Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz begrüßt den Beschluss der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026. Ob dieser die Genehmigung durch die Landesdirektion erhält, mit Auflagen versehen oder nicht genehmigt wird, verfolgen die Fraktionsmitglieder mit großer Aufmerksamkeit.

Fest steht, dass der Stadtrat Konsolidierungsmaßnahmen gegen das Haushaltsdefizit von über 15 Mio EUR beschlossen hat, das von der Verwaltung ausgegebene Ziel jedoch weitaus höher war.

Die SPD-Fraktion hat sich den Maßnahmen der Verwaltung gestellt, und auch unbequemen Vorschlägen ihre Zustimmung gegeben.

Es gibt Wörter, die in Wahlkämpfen arg verschlissen werden. Frieden und Freiheit zählen ganz sicher dazu.

Hier können Sie mit Detlef Müller ins Gespräch kommen.

SPD-Stadtrat Maik Otto fordert vor Betriebsende in Frage stehender Kitas zu prüfen, ob die Gebäude als Ausweich-Standorte erhalten bleiben können.

Detlef Müller, MdB und Stadtrat kritisiert das Vertagen des Bebauungsplans für den Brühl durch die CDU-Ratsfraktion:

„Das Verhalten der CDU-Ratsfraktion ist für mich unerklärlich. Gemeinsam haben wir uns bereits 2020 entschieden, die Möglichkeiten einer Änderung des BauGB für den Brühl als ‚Urbanes Gebiet‘ zu nutzen und auszuweiten. Dabei möchte ich betonen, dass es doch lediglich um die Ermöglichung geht.“

Die Spannung steigt, noch einmal Schlafen, dann eröffnet am Samstag die Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025. Und auch die Chemnitzer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen sich auf den Tag, dem wir seit Jahren entgegenfiebern.