Landtagswahlprogramm Sachsen 2024
Unser Angebot an Sie in Sachsen.
SOZIALE POLITIK FÜR SACHSEN
Regierungsprogramm der SPD Sachsen 2024-2029
Wir können das, hier in Sachsen. Die Menschen in Sachsen haben in den letzten Jahrzehnten viel gemeinsam aufgebaut, unseren Freistaat entwickelt und gestaltet. Wir können stolz darauf sein, was wir im Herzen Europas zusammen geschaffen haben. Sachsen ist heute, mehr als 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution, in vielen Bereichen sehr gut aufgestellt. Die Zeiten der Massenarbeitslosigkeit und Abwanderung sind vorbei. Sachsen ist ein Land moderner Industrien und erfolgreicher Unternehmen geworden. Wir sind Spitzenreiter bei Bildung und Forschung. Unser soziales Netz gibt den Menschen Sicherheit. Eine vielfältige Vereins- und Kulturlandschaft prägt unseren Freistaat. Die Sächsinnen und Sachsen haben gezeigt: Wir können das, hier in Sachsen. Jetzt steht unser Land vor neuen Herausforderungen. Digitalisierung, Automatisierung und künstliche Intelligenz sind rasante Entwicklungen, die unsere Arbeitswelt und unsere Gesellschaft nachhaltig verändern. Die Umwelt- und Klimakrise spüren wir auch in Sachsen deutlich und wissen um die Gefahren, die davon für unsere Gesellschaft ausgehen. Arbeitskräfte zur Sicherung unseres Lebensstandards und unserer Produktivität fehlen durch den demografischen Wandel in allen Bereichen. Internationale Krisen und Migration fordern uns heraus, die zugrunde liegende Globalisierung ist längst Realität. Wir alle wissen: Es geht nicht um die Frage, ob diese weitreichenden Veränderungen stattfinden. Es geht um die Frage, ob wir diese nur geschehen lassen oder ob wir sie gestalten. Darin liegt der Schlüssel zum Erfolg, der Schlüssel für die Zukunft Sachsens. Damit das gelingt, braucht es Ideen und Tatkraft, Geduld und Vertrauen. Es gilt, die Veränderungen gerecht und nachhaltig zu gestalten. Wir wollen dabei die Zuversicht fördern und Ängste nehmen. Der Fingerzeig auf andere reicht dafür nicht aus. Wir gestalten den Wandel für alle machbar und gerecht. Mehr im Download.
Landtagswahlproramm SPD Sachsen 2024
Kommunalwahlprogramm Chemnitz 2024
Alles Wichtige in Kürze.
DAMIT ES JEDES KIND PACKT
Alle wollen für ihre Kinder nur das Beste. Wir wollen, dass alle Kinder und Jugendlichen, unabhängig von ihrer Herkunft oder vom Geldbeutel ihrer Eltern, das Bestmögliche aus ihrem Leben machen können. Wir wollen, dass Ihre Kinder und Enkel die beste Betreuung in unseren Kitas und Schulen bekommen.
Deshalb schalten wir bei der Verbesserung der Kitas den Turbo an. Wir stehen für eine Kita-Platzgarantie für alle Kinder. Auszubildende und Familien mit geringem Einkommen werden von den Elternbeiträgen befreit. In unseren Kitas sollen Beratung, Betreuung und Förderung Platz finden.
Wir kämpfen für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und eine moderne Ausstattung in unseren Kitas. Langfristig wollen wir unsere Kitas zu modernen Familienzentren weiterentwickeln.
Den Turbo braucht es beim Schulhausbau und der Sanierung. Unsere Schulen brauchen die beste Ausstattung und motivierte Lehrkräfte. Deshalb setzen wir uns weiter für die Lehramtsausbildung in Chemnitz ein und setzen auch auf mehr Personal in den Bereichen Soziale Arbeit, IT und Verwaltung. Damit der Geldbeutel nicht über die Chancen unserer Kinder entscheidet, führen wir ein kostenloses Schulticket ein und sorgen für eine bezahlbare Mittagsversorgung für jedes Kind.
CHEMNITZ KERNGESUND
Wir brauchen mehr Medizinstudienplätze in Sachsen und in Chemnitz. Mit dem Medizincampus schaffen wir die besten Ausbildungsbedingungen für unsere Ärzte von Morgen. Damit Sie auch heute einen Termin bei einer Fachärztin bekommen, bauen wir die Anwerbeaktion „Neue Gesundheit Chemnitz“ aus, um noch mehr Ärzte von einer Niederlassung in Chemnitz zu überzeugen, und fördern den Ausbau fachübergreifender medizinischer Versorgungszentren.
DER MITTELSTAND SCHAFFT WOHLSTAND
Wir bekennen uns zum Industriestandort Chemnitz und fördern Unternehmen in ihrem Wachstum aufgrund sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit, mit dem Ziel neue moderne Arbeitsplätze zu schaffen oder bestehende zu erhalten. Unser Sechs-Punkte-Plan sorgt für weniger Bürokratie, kürzere Genehmigungsverfahren, gute Infrastruktur, passgenaue Förderung und nachhaltiges Flächenmanagement. Wir fördern die Zusammenarbeit mit der TU Chemnitz und wollen die Voraussetzungen für mehr Unternehmensausgründungen schaffen. Mit uns wird es keine Privatisierungen bzw. Ausgliederungen bei wichtigen kommunalen Aufgaben geben!
CHEMNITZ, NA SICHER!
Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Kernanliegen und bedeutet für uns soziale Absicherung und Schutz vor Gewalt. Dabei gilt es, die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit zu bewahren. Wir stehen für eine wehrhafte Demokratie, in der alle Menschen ein sicheres Leben führen können. Mit verschiedenen Maßnahmen aus baulichen und attraktivitätssteigernden Veränderungen, Polizeipräsenz, Polizeiangeboten gehen wir sicher, dass Sie sich überall unbesorgt in Chemnitz aufhalten können. Gemeinsam mit Ihnen werden wir als Erstes die Innenstadt in einen Herzensort verwandeln. Die Ausstattung unserer Freiwilligen Feuerwehren werden wir kontinuierlich und bestmöglich verbessern.
SPORT, KULTUR UND EHRENAMT
Kulturelle Angebote und sportliche Glanzleistungen sind oft das Ergebnis ehrenamtlichen
Engagements. Danke!
Dank der Chemnitzer Hochkultur, der freien Szene, unserer Galerien, Klubs und Museen sind wir Europäische Kulturhauptstadt. Getreu dem Motto: „Wer Kultur fördert, bekommt Kultur“ setzen wir uns für eine Kulturförderung ein, die das Angebot weiterentwickelt, über das Jahr 2025 stärkt und prekäre Beschäftigung verhindert. Mit Nachtmanagement, einer Kulturlinie der CVAG und der Einführung des Kulturtickets für Kinder und Auszubildende wollen wir den Zugang zu Kulturangeboten erleichtern.
Die Chemnitzer Sportlandschaft wird vom Ehrenamt getragen. Wir tragen Sorge dafür, dass Sportstätten planbar saniert werden und instand gesetzt werden und plädieren für die Gründung eines Sportbeirates, damit die mitreden, die täglich auf dem Platz oder in der Halle stehen.
SICHERGEHEN, DASS ALLE ANKOMMEN!
Das Chemnitzer Mobilitätsangebot muss so vielfältig sein wie seine Bürger! Wir brauchen mehr und vor allem gute Fahrradwege, bessere Wegebeziehungen für Fußgänger, intakte Straßen und unterstützen die CVAG bei der Verbesserung ihres Angebots. Der Chemnitzer Mobilitätsplan 2040 gilt uns hierfür als Richtschnur.
FÜR CHEMNITZ!
Klimaschutz beginnt vor Ort und deshalb machen wir uns für ein klimafreundliches Chemnitz stark. Mithilfe eines kommunalen Klimaschutzkonzepts, einem Energiemasterplan und einem nachhaltigen Mobilitätsmix führen wir Chemnitz in eine emissionsfreie Zukunft.
Kommunalwahlprogramm Chemnitz 2024
Unsere Ideen für Chemnitz in ganzer Länge.
WIR LIEBEN CHEMNITZ.
DAS IST SICHER.
Chemnitz hat über Jahrzehnte hinweg den Weg von der Arbeiterstadt „Ruß-Chams“ zu einer europäischen Großstadt gemeistert. Chemnitz wird Europas Kulturhauptstadt 2025, ist schon heute eine der Herzkammern des deutschen Maschinenbaus und besticht immer wieder mit sportlichen Glanzlichtern. Wir lieben diese Stadt. Wir lieben Chemnitz. Das ist sicher. Sicher ist auch, dass wir weiterhin mit solider Sacharbeit im Chemnitzer Stadtrat unseren Beitrag zum Fortkommen der Stadt leisten wollen. Wir wollen Chemnitz so weiter entwickeln, dass all die verschiedenen und ganz individuellen Bedürfnisse nach Bildung, Mobilität, Unterhaltung, Versorgung und Erholung unter einen Hut gebracht werden. Das gelingt sicher nicht allein! Aber Chemnitz ist schon immer eine Stadt des Anpackens und des Engagements. Gemeinsam mit Ihnen, den Bürger*innen unser aller Stadt, mit der Wirtschaft und der Wissenschaft, der Kultur und dem Sport wollen wir gestalten. Unser Verständnis von Kommunalpolitik ist das Bild einer Stadt, in der die wichtigsten Institutionen der Daseinsvorsorge schnell und einfach erreichbar gemacht sind, Supermärkte und Bildungseinrichtungen, Sport-, Erholungs- und Gesundheitseinrichtungen zentral liegen und Angsträume verschwinden. Unsere Idee von Stadtentwicklung versucht Zugänglichkeit, Bezahlbarkeit, Klimafreundlichkeit und Teilhabe zu vereinen. Sozialdemokratische Kommunalpolitik ist für uns moderne Sicherheitspolitik, die Ihnen in allen Lebenslagen Sicherheit garantiert. Sie sollen sich sicher sein, dass Kinder in Chemnitz die beste Bildung und Betreuung erhalten, Sie sich nicht um ihren Job fürchten müssen, weil wir uns sachorientiert für eine gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen einsetzen, Wohnraum bezahlbar bleibt und Ihre Gesundheit uns etwas Wert ist. Wir werden uns keinem Problem verschließen. Im Gegenteil – wir werden es benennen und angehen. Und das werden wir ganz chemnitztypisch tun: immer sachorientiert, immer progressiv, manchmal etwas leiser, aber immer zum Wohle der Stadt, zum Wohle der Bürger*innen. Für uns gilt: Chemnitz – na sicher! Das komplette Programm im Download.
Kommunalwahlprogramm Chemnitz 2024
