
Unsere Ziele für Chemnitz
Alles Wichtige in Kürze.
DAMIT ES JEDES KIND PACKT
Alle wollen für ihre Kinder nur das Beste. Wir wollen, dass alle Kinder und Jugendlichen, unabhängig von ihrer Herkunft oder vom Geldbeutel ihrer Eltern, das Bestmögliche aus ihrem Leben machen können. Wir wollen, dass Ihre Kinder und Enkel die beste Betreuung in unseren Kitas und Schulen bekommen.
Deshalb schalten wir bei der Verbesserung der Kitas den Turbo an. Wir stehen für eine Kita-Platzgarantie für alle Kinder. Auszubildende und Familien mit geringem Einkommen werden von den Elternbeiträgen befreit. In unseren Kitas sollen Beratung, Betreuung und Förderung Platz finden.
Wir kämpfen für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und eine moderne Ausstattung in unseren Kitas. Langfristig wollen wir unsere Kitas zu modernen Familienzentren weiterentwickeln.
Den Turbo braucht es beim Schulhausbau und der Sanierung. Unsere Schulen brauchen die beste Ausstattung und motivierte Lehrkräfte. Deshalb setzen wir uns weiter für die Lehramtsausbildung in Chemnitz ein und setzen auch auf mehr Personal in den Bereichen Soziale Arbeit, IT und Verwaltung. Damit der Geldbeutel nicht über die Chancen unserer Kinder entscheidet, führen wir ein kostenloses Schulticket ein und sorgen für eine bezahlbare Mittagsversorgung für jedes Kind.
CHEMNITZ KERNGESUND
Wir brauchen mehr Medizinstudienplätze in Sachsen und in Chemnitz. Mit dem Medizincampus schaffen wir die besten Ausbildungsbedingungen für unsere Ärzte von Morgen. Damit Sie auch heute einen Termin bei einer Fachärztin bekommen, bauen wir die Anwerbeaktion „Neue Gesundheit Chemnitz“ aus, um noch mehr Ärzte von einer Niederlassung in Chemnitz zu überzeugen, und fördern den Ausbau fachübergreifender medizinischer Versorgungszentren.
DER MITTELSTAND SCHAFFT WOHLSTAND
Wir bekennen uns zum Industriestandort Chemnitz und fördern Unternehmen in ihrem Wachstum aufgrund sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit, mit dem Ziel neue moderne Arbeitsplätze zu schaffen oder bestehende zu erhalten. Unser Sechs-Punkte-Plan sorgt für weniger Bürokratie, kürzere Genehmigungsverfahren, gute Infrastruktur, passgenaue Förderung und nachhaltiges Flächenmanagement. Wir fördern die Zusammenarbeit mit der TU Chemnitz und wollen die Voraussetzungen für mehr Unternehmensausgründungen schaffen. Mit uns wird es keine Privatisierungen bzw. Ausgliederungen bei wichtigen kommunalen Aufgaben geben!
CHEMNITZ, NA SICHER!
Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Kernanliegen und bedeutet für uns soziale Absicherung und Schutz vor Gewalt. Dabei gilt es, die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit zu bewahren. Wir stehen für eine wehrhafte Demokratie, in der alle Menschen ein sicheres Leben führen können. Mit verschiedenen Maßnahmen aus baulichen und attraktivitätssteigernden Veränderungen, Polizeipräsenz, Polizeiangeboten gehen wir sicher, dass Sie sich überall unbesorgt in Chemnitz aufhalten können. Gemeinsam mit Ihnen werden wir als Erstes die Innenstadt in einen Herzensort verwandeln. Die Ausstattung unserer Freiwilligen Feuerwehren werden wir kontinuierlich und bestmöglich verbessern.
SPORT, KULTUR UND EHRENAMT
Kulturelle Angebote und sportliche Glanzleistungen sind oft das Ergebnis ehrenamtlichen
Engagements. Danke!
Dank der Chemnitzer Hochkultur, der freien Szene, unserer Galerien, Klubs und Museen sind wir Europäische Kulturhauptstadt. Getreu dem Motto: „Wer Kultur fördert, bekommt Kultur“ setzen wir uns für eine Kulturförderung ein, die das Angebot weiterentwickelt, über das Jahr 2025 stärkt und prekäre Beschäftigung verhindert. Mit Nachtmanagement, einer Kulturlinie der CVAG und der Einführung des Kulturtickets für Kinder und Auszubildende wollen wir den Zugang zu Kulturangeboten erleichtern.
Die Chemnitzer Sportlandschaft wird vom Ehrenamt getragen. Wir tragen Sorge dafür, dass Sportstätten planbar saniert werden und instand gesetzt werden und plädieren für die Gründung eines Sportbeirates, damit die mitreden, die täglich auf dem Platz oder in der Halle stehen.
SICHERGEHEN, DASS ALLE ANKOMMEN!
Das Chemnitzer Mobilitätsangebot muss so vielfältig sein wie seine Bürger! Wir brauchen mehr und vor allem gute Fahrradwege, bessere Wegebeziehungen für Fußgänger, intakte Straßen und unterstützen die CVAG bei der Verbesserung ihres Angebots. Der Chemnitzer Mobilitätsplan 2040 gilt uns hierfür als Richtschnur.
FÜR CHEMNITZ!
Klimaschutz beginnt vor Ort und deshalb machen wir uns für ein klimafreundliches Chemnitz stark. Mithilfe eines kommunalen Klimaschutzkonzepts, einem Energiemasterplan und einem nachhaltigen Mobilitätsmix führen wir Chemnitz in eine emissionsfreie Zukunft.



Mehr für DICH.
Besser für Deutschland.
Worauf es jetzt ankommt
Am 23. Februar findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Es geht um viel bei dieser Wahl. Wir leben in
schwierigen Zeiten: Es herrscht Krieg mitten in Europa, unsere Unternehmen stehen in einem verschärften
internationalen Wettbewerb, der Zusammenhalt im Land steht auf der Probe.
Deutschland steht vor bedeutenden Entscheidungen:
- Investieren wir jetzt weiter kraftvoll in unser Land? Oder lassen wir unsere Bahn, unsere Straßen und
Brücken verkommen? - Sorgen wir jetzt dafür, dass alle im Alltag gut auskommen – mit anständigen Löhnen, bezahlbaren
Lebensmitteln und erschwinglichen Mieten? Oder nehmen wir es hin, wenn die Kaufkraft sinkt und
Wohnen immer teurer wird? - Sorgen wir jetzt für stabile Renten, für gute Gesundheit und Pflege, für intakte Schulen und Kitas? Oder
setzen wir ausgerechnet da den Rotstift an? - Sichern wir jetzt Arbeitsplätze? Investieren wir jetzt in eine moderne Wirtschaft und sorgen für
günstigen Strom, den unsere Unternehmen dringend brauchen? Oder gucken wir tatenlos zu, wenn
überall um Deutschland herum mit neuen Technologien die Zukunft entsteht? - Setzen wir jetzt die nötige Modernisierung unseres Landes fort? Oder legen wir bei Klimaschutz und
Gleichberechtigung den Rückwärtsgang ein? - Unterstützen wir jetzt weiter die Ukraine – standhaft und besonnen? Oder lassen wir uns in Fragen von
Krieg und Frieden auf gefährliche Abenteuer ein?
Selten in den vergangenen Jahrzehnten waren klare Haltung, Charakter und Erfahrung so entscheidend.
Selten kam es so sehr darauf an, dass Respekt für alle herrscht. Respekt für jede und jeden Einzelnen –
egal, wieviel sie verdienen, woran sie glauben oder woher sie kommen.
Investitionen in unseren Wohlstand und unsere Arbeitsplätze, in unseren Zusammenhalt und in unsere
Sicherheit – da darf es jetzt kein Entweder-oder geben! Das alles ist dringend nötig, das alles gehört
zusammen!
Dafür stehen wir.
Heute wollen die Konservativen erreichte Fortschritte rückgängig machen und dort sparen, wo es viele
Bürgerinnen und Bürger persönlich trifft. Andere setzen auf eine Politik, die Bürgerinnen und Bürger
bevormundet. Die Populisten von rechts und links wiederum geben völlig falsche Antworten. Ihr
Geschäftsmodell ist es, unsere Gesellschaft zu spalten.
Wir sagen: Das alles schadet Deutschland. Das ist nicht unser Weg.
So schwierig die letzten Jahre auch gewesen sein mögen – immer, wenn es darauf ankam, war auf
Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD Verlass.
Die explodierenden Energiepreise infolge des Kriegs gegen die Ukraine haben wir unter Kontrolle gebracht
– und Deutschland schnell unabhängig gemacht von russischem Gas. Die Renten sind kräftig gestiegen –
und mehr als 30 Jahre nach dem Mauerfall in Ost und West endlich angeglichen.
Den Mindestlohn haben wir auf zunächst 12 Euro erhöht – das bedeutet mehr Einkommen und mehr
Sicherheit für Millionen von Menschen! Familien profitieren von mehr Kindergeld und unseren
Investitionen in bessere Bildung und Betreuung.
Wir haben die irreguläre Migration begrenzt – und heißen zugleich diejenigen bei uns willkommen, die
hier in Deutschland arbeiten wollen.
Mit unserem neuen Staatsangehörigkeitsrecht ermöglichen wir es, dass aus Mitmenschen auch
Mitbürgerinnen und Mitbürger mit allen Rechten werden.
Unsere Bundeswehr haben wir mit einem Sondervermögen ausgestattet, damit wir unser Land gegen alle
Bedrohungen von außen verteidigen können.
Deutschland steht fest an der Seite der überfallenen Ukraine – und zugleich achtet Bundeskanzler Olaf
Scholz darauf, dass der Krieg nicht zur direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland eskaliert.
Mit klarer Haltung, mit klaren Werten, vernünftig und besonnen – nur so werden wir auch künftige
Herausforderungen bewältigen.
Genau deshalb braucht Deutschland in dieser schwierigen Zeit eine starke SPD:
- Wir sorgen dafür, dass das Leben bezahlbar bleibt – mit einem höheren Mindestlohn, Entlastungen für
Gering- und Normalverdiener bei der Einkommenssteuer, weniger Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
sowie wirksamen Regeln für bezahlbares Wohnen. - Wir investieren weiter in Schienen, Brücken und digitale Netze.
- Wir unterstützen unsere Unternehmen und ihre Beschäftigten im weltweiten Wettbewerb – mit
günstigen Energiepreisen und einem „Made-in-Germany“-Investitionsbonus für Zukunftsinvestitionen
und sichere Arbeitsplätze. - Wir kämpfen für gute Löhne überall in Deutschland – in der Industrie, im Handel, im Handwerk und in
allen anderen Bereichen der Wirtschaft. - Wir stabilisieren die Renten und sichern gute Gesundheitsversorgung und Pflege, die alle erreicht und
für alle bezahlbar bleibt. - Wir kämpfen für innere und äußere Sicherheit und stellen uns den Feinden der offenen Gesellschaft
konsequent entgegen. - Wir sorgen dafür, dass Kitas und Schulen zuverlässig an der Seite der Familien stehen.
- Wir setzen uns ein für gesellschaftlichen Fortschritt, für gleiche Rechte und Chancen von Frauen und
Männern. Für Vielfalt und Toleranz. - Wir kappen unnötige Bürokratie, beschleunigen und digitalisieren die Verwaltung – und auch beim
Ausbau der Erneuerbaren Energien halten wir das Tempo hoch.
Zupackende Politik für die breite Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die unser Land am Laufen halten
und für diejenigen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.
Politik mit Maß und Mitte, die verbindet und nicht spaltet.
Darauf kommt es jetzt an.
Darüber entscheiden die Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025
SPD Regierungsprogramm 2025
SPD Regierungsprogramm 2025 in Leichter Sprache
Kommunalwahlprogramm Chemnitz 2024
Unsere Ideen für Chemnitz in ganzer Länge.
WIR LIEBEN CHEMNITZ.
DAS IST SICHER.
Chemnitz hat über Jahrzehnte hinweg den Weg von der Arbeiterstadt „Ruß-Chams“ zu einer europäischen Großstadt gemeistert. Chemnitz wird Europas Kulturhauptstadt 2025, ist schon heute eine der Herzkammern des deutschen Maschinenbaus und besticht immer wieder mit sportlichen Glanzlichtern. Wir lieben diese Stadt. Wir lieben Chemnitz. Das ist sicher. Sicher ist auch, dass wir weiterhin mit solider Sacharbeit im Chemnitzer Stadtrat unseren Beitrag zum Fortkommen der Stadt leisten wollen. Wir wollen Chemnitz so weiter entwickeln, dass all die verschiedenen und ganz individuellen Bedürfnisse nach Bildung, Mobilität, Unterhaltung, Versorgung und Erholung unter einen Hut gebracht werden. Das gelingt sicher nicht allein! Aber Chemnitz ist schon immer eine Stadt des Anpackens und des Engagements. Gemeinsam mit Ihnen, den Bürger*innen unser aller Stadt, mit der Wirtschaft und der Wissenschaft, der Kultur und dem Sport wollen wir gestalten. Unser Verständnis von Kommunalpolitik ist das Bild einer Stadt, in der die wichtigsten Institutionen der Daseinsvorsorge schnell und einfach erreichbar gemacht sind, Supermärkte und Bildungseinrichtungen, Sport-, Erholungs- und Gesundheitseinrichtungen zentral liegen und Angsträume verschwinden. Unsere Idee von Stadtentwicklung versucht Zugänglichkeit, Bezahlbarkeit, Klimafreundlichkeit und Teilhabe zu vereinen. Sozialdemokratische Kommunalpolitik ist für uns moderne Sicherheitspolitik, die Ihnen in allen Lebenslagen Sicherheit garantiert. Sie sollen sich sicher sein, dass Kinder in Chemnitz die beste Bildung und Betreuung erhalten, Sie sich nicht um ihren Job fürchten müssen, weil wir uns sachorientiert für eine gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen einsetzen, Wohnraum bezahlbar bleibt und Ihre Gesundheit uns etwas Wert ist. Wir werden uns keinem Problem verschließen. Im Gegenteil – wir werden es benennen und angehen. Und das werden wir ganz chemnitztypisch tun: immer sachorientiert, immer progressiv, manchmal etwas leiser, aber immer zum Wohle der Stadt, zum Wohle der Bürger*innen. Für uns gilt: Chemnitz – na sicher! Das komplette Programm im Download.
Kommunalwahlprogramm Chemnitz 2024
Landtagswahlprogramm Sachsen 2024
Unser Angebot an Sie in Sachsen.
SOZIALE POLITIK FÜR SACHSEN
Regierungsprogramm der SPD Sachsen 2024-2029
Wir können das, hier in Sachsen. Die Menschen in Sachsen haben in den letzten Jahrzehnten viel gemeinsam aufgebaut, unseren Freistaat entwickelt und gestaltet. Wir können stolz darauf sein, was wir im Herzen Europas zusammen geschaffen haben. Sachsen ist heute, mehr als 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution, in vielen Bereichen sehr gut aufgestellt. Die Zeiten der Massenarbeitslosigkeit und Abwanderung sind vorbei. Sachsen ist ein Land moderner Industrien und erfolgreicher Unternehmen geworden. Wir sind Spitzenreiter bei Bildung und Forschung. Unser soziales Netz gibt den Menschen Sicherheit. Eine vielfältige Vereins- und Kulturlandschaft prägt unseren Freistaat. Die Sächsinnen und Sachsen haben gezeigt: Wir können das, hier in Sachsen. Jetzt steht unser Land vor neuen Herausforderungen. Digitalisierung, Automatisierung und künstliche Intelligenz sind rasante Entwicklungen, die unsere Arbeitswelt und unsere Gesellschaft nachhaltig verändern. Die Umwelt- und Klimakrise spüren wir auch in Sachsen deutlich und wissen um die Gefahren, die davon für unsere Gesellschaft ausgehen. Arbeitskräfte zur Sicherung unseres Lebensstandards und unserer Produktivität fehlen durch den demografischen Wandel in allen Bereichen. Internationale Krisen und Migration fordern uns heraus, die zugrunde liegende Globalisierung ist längst Realität. Wir alle wissen: Es geht nicht um die Frage, ob diese weitreichenden Veränderungen stattfinden. Es geht um die Frage, ob wir diese nur geschehen lassen oder ob wir sie gestalten. Darin liegt der Schlüssel zum Erfolg, der Schlüssel für die Zukunft Sachsens. Damit das gelingt, braucht es Ideen und Tatkraft, Geduld und Vertrauen. Es gilt, die Veränderungen gerecht und nachhaltig zu gestalten. Wir wollen dabei die Zuversicht fördern und Ängste nehmen. Der Fingerzeig auf andere reicht dafür nicht aus. Wir gestalten den Wandel für alle machbar und gerecht. Mehr im Download.
Landtagswahlproramm SPD Sachsen 2024