Die Zuweisungen aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität bilden das finanzielle Gerüst für wichtige Investitionen der kommenden Jahre in Chemnitz. Insgesamt stehen 105 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung, die ohne feste Zweckbindung eingesetzt werden können. Auf Grundlage einer Vorschlagsliste der Verwaltung hat die SPD-Fraktion nun ihre Schwerpunkte benannt.
„Die Maßnahmen müssen einen klaren Nutzen für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer haben – daran haben wir unsere Prioritäten ausgerichtet“, betont die Fraktionsvorsitzende Jacqueline Drechsler.
Dabei sei eine grundlegende Entscheidung nötig gewesen: „Wir wollen aus diesem möglicherweise einzigen größeren Handlungsspielraum der nächsten Jahre mehr machen als ein einzelnes Leuchtturmprojekt.“
Einen zentralen Schwerpunkt setzt die SPD-Fraktion bei den Theatern Chemnitz. „Damit wir die Theater langfristig stabil aufstellen, schlagen wir vor, das Opernhaus so zu sanieren, dass es künftig für Oper, Musical und Schauspiel genutzt werden kann“, erklärt Stadtrat Detlef Müller.
Hintergrund ist ein von der Verwaltung festgestellter Sanierungsbedarf am Opernhaus der ebenfalls aus dem Sondervermögen finanziert werden soll. „Das Risiko, dass wir uns mit einem Neubau des Schauspielhauses übernehmen, während gleichzeitig das Opernhaus gefährdet ist, gehen wir nicht mit“, so Detlef Müller.
Beispiele aus anderen Städten zeigen, dass integrierte Lösungen erfolgreich sein können. Zugleich bleibe das Umfeld am Theaterplatz offen für weitere Entwicklungsschritte wie beispielsweise Probebühne oder die Werkstätten.
Neben den Vorschlägen der Verwaltung – etwa zur Sicherung des Betriebs in Messe und Eissporthalle sowie für eine dringend benötigte Schul- und Vereinssporthalle in der Innenstadt – will die SPD-Fraktion auch das Sportforum gezielt stärken.
„Bei mehreren Leistungsstützpunkten und hier vor allem im Radsport, besteht großer Handlungsdruck. Mit den Mitteln aus dem Sondervermögen müssen wir dort die Sanierung der Sportstätten anschieben, damit diese qualitativ und energetisch auf der Höhe der Zeit sind“, erklärt Stadtrat Jürgen Renz.
Auch der Tierpark soll stärker in den Blick genommen werden.
„Die Entwicklung des Tierparks darf nicht allein vom Engagement des Fördervereins abhängen. Wir brauchen hier einen verlässlichen Start für weitere Schritte“, so Jacqueline Drechsler.
Im Bereich Verkehr sieht die SPD-Fraktion zusätzlichen Handlungsbedarf. Während Brücken- und Straßenprojekte zusätzlich über Landesmittel unterstützt werden, müsse insbesondere die Straßenbahn zum Zeisigwald vorangebracht werden.
„Hier gibt es Förderanträge der CVAG, aber auch die Stadt wird ihren Anteil bei der Gestaltung des Straßenraums leisten müssen“, sagt Detlef Müller. Andere Vorhaben, wie die Verlegung des Busbahnhofs, werden daher zunächst nachrangig betrachtet.
Mut zu klaren Entscheidungen
„Das Sondervermögen gibt uns einen begrenzten, aber wichtigen Spielraum. Wenn wir ihn klug nutzen, können wir an vielen Stellen gleichzeitig vorankommen“, fasst Jacqueline Drechsler zusammen. „Dafür braucht es Zuversicht – und den Mut zu klaren Entscheidungen statt unrealistischer Großprojekte.“